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BinSchUO2008Anh II Anlage K (weggefallen) (Law)
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FamFG § 493 Übergangsvorschriften (Law)
...krafttreten des Gesetzes zur Übertragung von Aufgaben im Bereich der freiwilligen Gerichtsbarkeit auf Notare vom 26. Juni 2013 (BGBl. I S. 1800) am 1. September 2013 beantragte Auseinandersetzungen ge...
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GewStG (XXXX) §§ 12 und 13 (weggefallen) (Law)
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HGB § 493 Zahlung. Frachtberechnung (Law)
...Konnossement zutreffen; dies gilt auch dann, wenn zu diesen Angaben ein Vorbehalt eingetragen ist, der damit begründet ist, dass keine angemessenen Mittel zur Verfügung standen, die Richtigkeit der An...
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StPO § 493 Automatisiertes Verfahren für Datenübermittlungen (Law)
...kt, die abgerufenen Daten, die Kennung der abrufenden Stelle und das Aktenzeichen des Empfängers zu protokollieren. Die Protokolldaten dürfen nur für die Kontrolle der Zulässigkeit der Abrufe verwende...
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ZPO § 493 Benutzung im Prozess (Law)
...kann das Ergebnis nur benutzt werden, wenn der Gegner rechtzeitig geladen war.
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BGB § 493 Informationen während des Vertragsverhältnisses (Law)
...kt der maßgeblichen Kreditwürdigkeitsprüfung in einer anderen Währung überwiegend sein Einkommen bezieht oder Vermögenswerte hält, aus denen das Darlehen zurückgezahlt werden soll. ...
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GenRegV (XXXX) §§ 12 und 13 (weggefallen) (Law)
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SGB 12 § 13 Leistungen für Einrichtungen, Vorrang anderer Leistungen (Law)
...kosten verbunden ist. Bei der Entscheidung ist zunächst die Zumutbarkeit zu prüfen. Dabei sind die persönlichen, familiären und örtlichen Umstände angemessen zu berücksichtigen. Bei Unzumutbarkeit ist...
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BImSchV 12 2000 § 13 Mitteilungspflicht gegenüber dem Betreiber (Law)
...ktualisierung des Sicherheitsberichts auf Grund der in § 9 Absatz 5 vorgeschriebenen Überprüfungen hat die zuständige Behörde dem Betreiber die Ergebnisse ihrer Prüfung des Sicherheitsberichts, gegebe...
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EinigVtr Anlage I Kap VIII K III Anlage I Kapitel VIII (Law)
(Abschnitt III Nr. 1 bis 21 nicht mehr anzuwenden)
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BImSchV 13 2013 § 12 Kraft-Wärme-Kopplung (Law)
...Kraft-Wärme-Kopplung durchzuführen, es sei denn, dies ist technisch nicht möglich oder unverhältnismäßig. Der Betreiber hat der zuständigen Behörde diesen Umstand gemäß Satz 1 anzuzeigen.
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BesVNG 1 (XXXX) §§ 12 und 13 (weggefallen) (Law)
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EinigVtr Anlage I Kap VIII K I Anlage I Kapitel VIII (Law)
...krafttreten des Bundesrechts gemäß Artikel 8 des Vertrages sind ausgenommen: 1. Artikel 2 des Fünften Anpassungsgesetzes-KOV vom 18. Dezember...
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EinigVtr Anlage I Kap VIII K II Anlage I Kapitel VIII (Law)
...kanntmachung vom 22. Januar 1982 (BGBl. I S. 21), zuletzt geändert durch Artikel 1 des Gesetzes vom 26. Juni 1990 (BGBl. I S. 1211) Nach § 84 wird eingefügt: ...
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TfV Anlage 12 (zu § 13 Absatz 2) (Law)
...kmale des Gemeinschaftsmodells des Nachweises einer Zusatzbescheinigung Das Gemeinschaftsmodell des Nachweises einer Zusatzbescheinigung ist auf DIN A4-Papier zu erste...
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HeizölLBV § 13 Anordnung der Ausstellung einer Bescheinigung nach § 12 (Law)
...können gegenüber Heizölhändlern, die ihre Pflicht nach § 12 Abs. 1 Satz 1 verletzen, auf Antrag anordnen, ihrer Pflicht zur Ausstellung von Bescheinigungen nachzukommen.
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LuftVZO Muster 13 (Law)
(Inhalt: nicht darstellbare Abbildung eines Gleitsegels, Fundstelle: BGBl. I 2008, 1274)
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Grundgesetz Artikel 13 (Law)
...kann die Maßnahme durch eine gesetzlich bestimmte Stelle angeordnet werden. Eine anderweitige Verwertung der hierbei erlangten Erkenntnisse ist nur zum Zwecke der Strafverfolgung oder der Gefahrenabwe...
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StGBEG Art 13 (Law)
(weggefallen)