• Urteil vom Bundesgerichtshof (6. Zivilsenat) - VI ZR 310/14 (Urteil)

  ...chtbilder stehen sowohl hinsichtlich der Darstellung als auch inhaltlich im Kontext zu der - nicht angegriffenen - Wortberichterstattung über ein hochpolitisches zeitgeschichtliches Ereignis von herau...

• Urteil vom Bundesgerichtshof (6. Zivilsenat) - VI ZR 284/17 (Urteil)

  ...ckeln und wahrnehmen kann. Dazu gehört auch das Recht, für sich zu sein, sich selber zu gehören und den Einblick durch andere auszuschließen. Der Schutz der Privatsphäre ist sowohl thematisch als auch...

• Urteil vom Bundesgerichtshof (6. Zivilsenat) - VI ZR 262/16 (Urteil)

  ...chränkt. Die Beschränkung der Rechtsmittelzulassung kann sich aber auch aus den Entscheidungsgründen ergeben. Es entspricht der ständigen Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs, dass der Tenor im Licht...

• Beschluss vom Bundesgerichtshof (6. Zivilsenat) - VI ZB 75/14 (Urteil)

  ...c) Entgegen der Rüge der Rechtsbeschwerde liegt auch kein für die Bemessung der Beschwer maßgeblicher rechtlich beachtlicher wirtschaftlicher Nachteil darin, dass die Beklagte durch den Widerruf der d...

• Beschluss vom Bundesgerichtshof (6. Zivilsenat) - VI ZB 48/14 (Urteil)

  ...c) Das Berufungsgericht hat auch zu Recht keinen für die Bemessung der Beschwer rechtlich beachtlichen wirtschaftlichen Nachteil darin gesehen, dass die Beklagte durch den Widerruf der durch sie veran...

• Urteil vom Bundesgerichtshof (6. Zivilsenat) - VI ZR 197/13 (Urteil)

  ...cht, über solche zeitgeschichtlichen Ereignisse aus dem gesellschaftlichen Bereich zu berichten, steht grundsätzlich auch der Beklagten zu, wenn sie eine Informationsbroschüre herausgibt; denn auch ei...

• Beschluss vom Bundesgerichtshof (5. Zivilsenat) - V ZB 77/14 (Urteil)

  ...chluss vom 1. April 2014 hat das Amtsgericht den Haftaufhebungsantrag zurückgewiesen. Auf die gegen diesen Beschluss gerichtete Beschwerde hat das Landgericht unter Zurückweisung des Rechtsmittels im ...

• Beschluss vom Bundesgerichtshof (5. Zivilsenat) - V ZB 62/15 (Urteil)

  ...ckgewiesen. Dagegen richtet sich die zugelassene Rechtsbeschwerde des Schuldners, mit welcher er die Wiederherstellung der Entscheidung des Vollstreckungsgerichts erreichen möchte. Die Gläubigerin bea...

• Urteil vom Bundesgerichtshof (6. Zivilsenat) - VI ZR 123/16 (Urteil)

  ...ch nicht das Gutachten im Schlichtungsverfahren entgegen, wonach Anzeichen einer sich entwickelnden Sepsis nicht rechtzeitig erkannt worden seien. Denn die angegriffenen Äußerungen bringen aus Sicht d...

• Urteil vom Bundesgerichtshof (6. Zivilsenat) - VI ZR 18/14 (Urteil)

  ...Co. KG (frühere Firma der Beklagten) verpflichtet sich ohne Präjudiz für die Sach- und Rechtslage und ohne Anerkennung einer Rechtspflicht, gleichwohl rechtsverbindlich, gegenüber Frau H., es bei Meid...

• Urteil vom Bundesgerichtshof (1. Strafsenat) - 1 StR 394/14 (Urteil)

  ...ch nicht in sich widersprüchlich. Die von der Staatsanwaltschaft beanstandete Passage, das Landgericht habe ausgedrückt, sichere Feststellungen zur Vorgeschichte und zu dem dem Geschlechtsverkehr nach...

• Urteil vom Bundesgerichtshof (4. Zivilsenat) - IV ZR 201/17 (Urteil)

  ...chten. Dies widerspräche dem für das Versicherungsrecht typischen Grundgedanken einer Risikogemeinschaft und damit des Ausgleichs der verschiedenen, weder im Zeitablauf noch hinsichtlich des Gegenstan...

• Urteil vom Bundesgerichtshof (1. Strafsenat) - 1 StR 456/15 (Urteil)

  ...cklungen, wie Schadensvertiefung oder Schadensausgleich (-wiedergutmachung), berühren den tatbestandlichen Schaden nicht. Wie sich die Dinge später entwickeln, ist für die strafrechtliche Wertung ohne...

• Urteil vom Bundesgerichtshof (6. Zivilsenat) - VI ZR 138/13 (Urteil)

  ...ck, steckt den Kopf durch die Tür. Fragt, weshalb Mascha so schreit. Papa J. weiß es auch nicht so recht. ... Draußen hat der Regen nachgelassen. Mascha schreit wieder. Thea wirbelt in der Küche rum, ...

• Urteil vom Bundesgerichtshof (6. Zivilsenat) - VI ZR 137/13 (Urteil)

  ...ck, steckt den Kopf durch die Tür. Fragt, weshalb Mascha so schreit. Papa J. weiß es auch nicht so recht. ... Draußen hat der Regen nachgelassen. Mascha schreit wieder. Thea wirbelt in der Küche rum, ...

• Urteil vom Bundesgerichtshof (2. Zivilsenat) - II ZR 243/13 (Urteil)

  ...c) Schließlich steht auch die Nichtbeachtung der in § 4 Abs. 1 der Satzung für den Aufnahmeantrag wie auch die Aufnahmeentscheidung vorgeschriebenen Schriftform der wirksamen Begründung der Mitgliedsc...

• Urteil vom Bundesgerichtshof (6. Zivilsenat) - VI ZR 56/17 (Urteil)

  ...chten. Sie möchte, dass ihr Töchterchen fernab des Hofes ganz normal aufwächst. Erstaunlich, feierte sie doch 2013 in Stockholm noch eine prunkvolle Märchenhochzeit für 660.000 EUR - eine Summe, über ...

• Urteil vom Bundesgerichtshof (6. Zivilsenat) - VI ZR 245/14 (Urteil)

  ...ch auch Personen, die im zufälligen Zusammenhang mit einem zeitgeschichtlichen Ereignis abgebildet würden, sofern sie dadurch nicht schon selbst Teil des zeitgeschichtlichen Ereignisses geworden seien...

• Urteil vom Bundesgerichtshof (1. Strafsenat) - 1 StR 327/14 (Urteil)

  ...ch das Revisionsgericht in der Regel hinzunehmen. Die revisionsgerichtliche Prüfung ist darauf beschränkt, ob dem Tatgericht Rechtsfehler unterlaufen sind. Das ist in sachlich-rechtlicher Hinsicht dan...