• Urteil vom Bundesarbeitsgericht (4. Senat) - 4 AZR 934/11 (Urteil)

  ...che, in denen es einer solchen Entscheidung nicht bedarf und schließlich denen, die zu einer Zusammenarbeit mit den Familiengerichten führen, nicht möglich. Diese Arbeitsschritte sind tatsächlich nich...

• Urteil vom Bundesarbeitsgericht (4. Senat) - 4 AZR 933/11 (Urteil)

  ...che, in denen es einer solchen Entscheidung nicht bedarf und schließlich denen, die zu einer Zusammenarbeit mit den Familiengerichten führen, nicht möglich. Diese Arbeitsschritte sind tatsächlich nich...

• Urteil vom Bundesarbeitsgericht (4. Senat) - 4 AZR 968/11 (Urteil)

  ...che, in denen es einer solchen Entscheidung nicht bedarf und schließlich denen, die zu einer Zusammenarbeit mit den Familiengerichten führen, nicht möglich. Diese Arbeitsschritte sind tatsächlich nich...

• Urteil vom Bundesarbeitsgericht (4. Senat) - 4 AZR 49/13 (Urteil)

  ...che Arbeitsaufgabe einer Person übertragen sind. Tatsächlich trennbar sind Arbeitsschritte nicht, wenn sich erst im Laufe der Bearbeitung herausstellt, welchen tariflich erheblichen Schwierigkeitsgrad...

• Urteil vom Bundesarbeitsgericht (4. Senat) - 4 AZR 321/12 (Urteil)

  ...chlossene wissenschaftliche Hochschulausbildung und nehme auch entsprechende Aufgaben wahr. Er entwickele besonders komplexe und anspruchsvolle technische Versuchseinrichtungen, modernisiere, überprüf...

• Urteil vom Landgericht Magdeburg - 11 O 194/15 (Urteil)

  ...chäftsbetrieb an den rechtspolitischen Gestaltungszielen des Gesetzgebers auch tatsächlich ausrichten und andererseits die Verbraucher auf diese Weise flächendeckend einen wirksame Schutzmöglichkeit e...

• Urteil vom Bundesarbeitsgericht (4. Senat) - 4 AZR 261/13 (Urteil)

  ...che Rechtsfrage stellt sich nach der Begründungslinie des Landesarbeitsgerichts im Entscheidungsfall nicht. Auch befasst sich die genannte Entscheidung nicht mit der Frage, in welchen Fällen eine „nic...

• Urteil vom Bundesarbeitsgericht (4. Senat) - 4 AZR 253/13 (Urteil)

  ...ch auf die rein faktischen Wirkungen ankommen, die die Entscheidung einer Beschäftigten hat, ungeachtet der rechtlichen Anfechtungsmöglichkeiten, wenn diese aus bestimmten Gründen tatsächlich nicht wa...

• Urteil vom Bundesgerichtshof (11. Zivilsenat) - XI ZR 482/15 (Urteil)

  ...chteten rechtfertigen, der Berechtigte werde sein Recht nicht mehr geltend machen. Ob eine Verwirkung vorliegt, richtet sich letztlich nach den vom Tatrichter festzustellenden und zu würdigenden Umstä...

• Urteil vom Bundesarbeitsgericht (6. Senat) - 6 AZR 211/11 (Urteil)

  ...chen Normsetzung nicht unmittelbar grundrechtsgebunden. Die Schutzfunktion der Grundrechte verpflichtet die Arbeitsgerichte jedoch dazu, Tarifregelungen die Durchsetzung zu verweigern, die zu gleichhe...

• Urteil vom Landgericht Hamburg - 318 O 261/15 (Urteil)

  ...chen den Parteien gewechselten Schriftsätze nebst Anlagen Bezug genommen. Der Kläger hat nach Schluss der mündlichen Verhandlung noch einen Schriftsatz vom 19.12.2015 eingereicht, der ihm nicht nachge...

• Urteil vom Bundesgerichtshof (11. Zivilsenat) - XI ZR 564/15 (Urteil)

  ...chuldrechts vom 26. November 2001 (BGBl. I S. 3138) sollten ursprünglich sämtliche Verbraucherwiderrufsrechte ohne Rücksicht auf ihren Entstehungsgrund spätestens sechs Monate nach Vertragsschluss erl...

• Urteil vom Bundessozialgericht (3. Senat) - B 3 KR 9/11 R (Urteil)

  ...chst ist der fachliche Vergleichsbereich festzulegen (dazu 12.). Anschließend ist der räumliche Einzugsbereich der A. Klinik festzustellen (dazu 13.). Schließlich ist zu ermitteln, wie hoch der tatsäc...