• Beschluss vom Bundesgerichtshof (11. Zivilsenat) - XI ZR 88/16 (Urteil)

  ...cht gemäß § 522 Abs. 2 ZPO durch Beschluss zurückgewiesen und den Streitwert auf 40.903 € festgesetzt. Dagegen wendet sich der Kläger mit der Nichtzulassungsbeschwerde. Bei deren Einlegung belief sich...

• Urteil vom Bundesarbeitsgericht (2. Senat) - 2 AZR 582/14 (Urteil)

  ...cht gerechtfertigt. Der Bedarf an Spanischunterricht für das Schuljahr 2012/2013 habe ohne Abfrage der Schülerwünsche nicht prognostiziert werden können. Im Schuljahr 2011/2012 sei es durch Umverteilu...

• Urteil vom Bundesarbeitsgericht (9. Senat) - 9 AZR 152/17 (Urteil)

  ...chkeit, um einstweiligen Rechtsschutz nachzusuchen, überhaupt keinen Gebrauch gemacht, ist er von anschließenden Schadensersatzansprüchen in Anwendung des Rechtsgedankens aus § 839 Abs. 3 BGB ausgesch...

• Urteil vom Bundesfinanzhof (3. Senat) - III R 77/09 (Urteil)

  ...chlichen oder rechtlichen Gründen nicht nur kurzfristig nicht aufsuchen, kann es dort (zunächst) auch keinen eigenen Wohnsitz begründen (ebenso Buciek, a.a.O., AO § 8 Rz 49, "Kinder"; s. auc...

• Urteil vom Bundesarbeitsgericht (3. Senat) - 3 AZR 807/11 (Urteil)

  ...ch Abschluss der Entgeltumwandlungsvereinbarung zur Durchführung der Entgeltumwandlung verpflichtet. Damit hat der Gesetzgeber zugleich zum Ausdruck gebracht, dass Schutz- und Rücksichtnahmepflichten ...

• Urteil vom Bundesverwaltungsgericht (1. Senat) - 1 A 2/15 (Urteil)

  ...cher Supporter-Club, dessen Mitglieder zu denen des unterstützten Chapters MC Nomads Eastside tatsächlich gleichrangig auf Augenhöhe standen, erklärt sich aus der Geschichte des Vereins. Nach der Auss...