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RSAV § 13 Berechnungsgrundlagen (Law)
...Krankenkassen bei der Berücksichtigung der beitragspflichtigen Einnahmen aus Renten (§ 8 Abs. 4) von dem in § 267 Abs. 6 des Fünften Buches Sozialgesetzbuch genannten Stichtag abweichen. ...
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RVG § 13 Wertgebühren (Law)
(1) Wenn sich die Gebühren nach dem Gegenstandswert richten, beträgt die Gebühr bei einem Gegenstandswert bis 500 Euro 45 Euro. Die Gebühr erhöht sich bei einem ...
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WoGG § 13 Gesamteinkommen (Law)
...kommen ist die Summe der Jahreseinkommen (§ 14) der zu berücksichtigenden Haushaltsmitglieder abzüglich der Freibeträge (§ 17) und der Abzugsbeträge für Unterhaltsleistungen (§ 18). (2) Das ...
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VwVfG § 13 Beteiligte (Law)
...kann von Amts wegen oder auf Antrag diejenigen, deren rechtliche Interessen durch den Ausgang des Verfahrens berührt werden können, als Beteiligte hinzuziehen. Hat der Ausgang des Verfahrens rechtsges...
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VwGO § 13 (Law)
...kundsbeamten besetzt.
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ScheckG Art 13 (Law)
...kann die Nichteinhaltung dieser Vereinbarungen dem Inhaber nicht entgegengesetzt werden, es sei denn, daß er den Scheck in bösem Glauben erworben hat oder ihm beim Erwerb eine grobe Fahrlässigkeit zur...
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SGB 12 § 12 Leistungsabsprache (Law)
...keiten der aktiven Teilnahme in der Gemeinschaft gemeinsam festgelegt und die Leistungsabsprache unterzeichnet werden. Soweit es auf Grund bestimmbarer Bedarfe erforderlich ist, ist ein Förderplan zu ...
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BImSchV 13 2013 Inhaltsübersicht (Law)
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BImSchV 13 2013 § 1 Anwendungsbereich (Law)
...Katalysatoren für katalytisches Kracken, 4. Einrichtungen für die Umwandlung von Schwefelwasserstoff in Schwefel nach dem Claus-Prozess, ...
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BImSchV 13 2013 § 18 Messplätze (Law)
Der Betreiber hat vor Inbetriebnahme einer Anlage für die Messungen zur Feststellung der Emissionen sowie zur Ermittlung der Bezugs- oder Betriebsgrößen Messplätze einzurichten. Die Messplätze nach Sa...
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BImSchV 13 2013 § 23 Einzelmessungen (Law)
...Kubikmeter Abgas liegen. (5) Abweichend von Absatz 2 sind für Großfeuerungsanlagen bei Einsatz fester und flüssiger Brennstoffe und bei Einsatz von Biobrennstoffen die Wiederholun...
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Grundgesetz Artikel 12 (Law)
...kann durch Gesetz oder auf Grund eines Gesetzes geregelt werden. Niemand darf zu einer bestimmten Arbeit gezwungen werden, außer im Rahmen einer herkömmlichen allgemeinen, für alle gleichen öffentlich...
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BImSchV 13 2013 § 3 Aggregationsregeln (Law)
...ksichtigung technischer und wirtschaftlicher Faktoren nach Beurteilung der zuständigen Behörde gemeinsam über einen Schornstein abgeleitet werden können, so gilt die von solchen Feuerungsanlagen gebil...
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BImSchV 13 2013 § 19 Messverfahren und Messeinrichtungen (Law)
...kalibrieren zu lassen und 2. auf Funktionsfähigkeit prüfen zu lassen. (5) Die Funktionsfähi...
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BImSchV 13 2013 § 26 Zulassung von Ausnahmen (Law)
...kann auf Antrag des Betreibers Ausnahmen von Vorschriften dieser Verordnung zulassen, soweit unter Berücksichtigung der besonderen Umstände des Einzelfalls 1. ...
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SGB 12 Inhaltsverzeichnis (Law)
...kommens über der Einkommensgrenze § 88 Einsatz des Einkommens unter der Einkommensgrenze ...
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ScheckG Art 12 (Law)
...ks. Jeder Vermerk, durch den er diese Haftung ausschließt, gilt als nicht geschrieben.
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WG Art 12 (Law)
...koindossament.
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BImSchV 13 2013 § 9 Emissionsgrenzwerte für Gasmotoranlagen (Law)
...kstoffmonoxid und Stickstoffdioxid, angegeben als Stickstoffdioxid, ...
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BImSchV 12 2000 § 14 (weggefallen) (Law)