• Beschluss vom Bundessozialgericht (13. Senat) - B 13 R 339/16 B (Urteil)

  ...13 R 333/12 B - Juris RdNr 8; vom 7.2.2013 - B 13 R 71/12 B - Juris RdNr 17; vom 7.8.2014 - B 13 R 439/13 B - Juris RdNr 10 und vom 15.9.2015 - B 13 R 201/15 B - Juris RdNr 7; BSG Urteil vom 12.4.2000...

• Urteil vom Bundesfinanzhof (6. Senat) - VI R 34/15 (Urteil)

  ...rten Reproduktion. Die Landesärztekammern haben bis auf den Freistaat Bayern sowie die Länder Berlin und Brandenburg auf der Grundlage der (Muster-)Richtlinie zur Durchführung der assistierten Reprodu...

• Urteil vom Bundesfinanzhof (6. Senat) - VI R 45/14 (Urteil)

  ...r. 1 der Einkommensteuer-Durchführungsverordnung (EStDV) i.d.F. des Steuervereinfachungsgesetzes 2011 (StVereinfG 2011) durch eine Verordnung eines Arztes oder Heilpraktikers zu führen. Für psychother...

• Beschluss vom Bundessozialgericht (13. Senat) - B 13 R 172/16 B (Urteil)

  ...ruch des Klägers auf Rente wegen voller oder teilweiser Erwerbsminderung, auch bei Berufsunfähigkeit, verneint. Nach dem Ergebnis der sozialmedizinischen Ermittlungen sei der Kläger trotz seiner Gesun...

• Urteil vom Bundesgerichtshof (9. Zivilsenat) - IX ZR 232/17 (Urteil)

  ...r anderem vor, dass mögliche vertragliche und außervertragliche Ansprüche gegen die Beklagten an den Kläger abgetreten werden und der Kläger vorsorglich zur Geltendmachung der Ansprüche und zur Prozes...

• Urteil vom Europäischer Gerichtshof - T-111/14 (Urteil)

  ...r Grundverordnung wird der Normalwert der gleichartigen Ware, wenn diese im normalen Handelsverkehr nicht oder nur in unzureichenden Mengen verkauft wird oder diese Verkäufe wegen der besonderen Markt...

• Urteil vom Europäischer Gerichtshof - F-119/14 (Urteil)

  ...rträge die in einer Bekanntgabe eines Auswahlverfahrens verlangte Dauer der Berufserfahrung erreicht, das Vorhandensein weiterer, zur Erfüllung dieser Bedingung der Dauer der Berufserfahrung erforderl...