• Beschluss vom Bundessozialgericht (6. Senat) - B 6 KA 16/14 B (Urteil)

  ...Regelversorgung erbracht würden. Dieser Rechtssatz weiche maßgeblich von der Rechtsprechung des BSG ab, nach der durch einen Vertrag der integrierten Versorgung Leistungen der Regelversorgung "er...

• Urteil vom Bundessozialgericht (4. Senat) - B 4 AS 29/12 R (Urteil)

  ...rsvorsorge geförderten Vermögens einschließlich seiner Erträge und der geförderten laufenden Altersvorsorgebeiträge, soweit der Inhaber das Altersvorsorgevermögen nicht vorzeitig verwertet. Altersvors...

• Urteil vom Bundessozialgericht (2. Senat) - B 2 U 7/11 R (Urteil)

  ...rohr lag außerhalb der Fahrbahn neben der Mittelleitplanke und ragte bis an den Rand der Überholspur. Auf der Fahrbahn wurde der Kläger von einem VW-Bus erfasst. Dabei erlitt er ein Schädelhirntrauma ...

• Urteil vom Bundessozialgericht (5. Senat) - B 5 R 26/16 R (Urteil)

  ...13 Nr 2 - Juris RdNr 50). Anders als in der Arbeitslosenversicherung, wo das frühzeitige Ende der Beschäftigung den Risikobereich der Versicherung grundsätzlich zugunsten der Versicherten erweitert un...

• Urteil vom Bundessozialgericht (2. Senat) - B 2 U 35/08 R (Urteil)

  ...ringfügige Unterbrechung, während der der Versicherungsschutz fortbestehen kann. Eine Unterbrechung ist nur geringfügig, wenn sie auf einer Verrichtung beruht, die ohne nennenswerte zeitliche Verzöger...

• Urteil vom Bundessozialgericht (14. Senat) - B 14 AS 10/13 R (Urteil)

  ...r gerichtlich in vollem Umfang überprüfbar; ein Beurteilungsspielraum der Verwaltung bei der Konkretisierung unbestimmter Rechtsbegriffe mit der Folge einer nur eingeschränkten gerichtlichen Überprüfu...

• Urteil vom Bundessozialgericht (4. Senat) - B 4 AS 47/14 R (Urteil)

  ...ren Regelbedarfs, ggf eines Mehrbedarfs oder weiteren Bedarfen für Unterkunft und Heizung ergeben. Umgekehrt könnte im Falle des Unterliegens des Beklagten dessen Verurteilung zur Erbringung weiterer ...

• Urteil vom Bundessozialgericht (4. Senat) - B 4 AS 28/09 R (Urteil)

  ...rschiedenen Gesprächen mit Mitarbeitern der Beklagten sei "unstreitig" gewesen, dass er sein Eigenheim veräußern werde. Zwar sei ein erster Auftrag an einen Makler bereits im Februar 2005 er...

• Beschluss vom Bundessozialgericht (4. Senat) - B 4 AS 154/11 B (Urteil)

  ...ründen der Rechtseinheit oder der Fortbildung des Rechts einer Klärung durch das Revisionsgericht bedürftig und fähig ist. Ein Beschwerdeführer muss daher anhand des anwendbaren Rechts sowie unter Ber...

• Urteil vom Bundessozialgericht (14. Senat) - B 14 AS 51/10 R (Urteil)

  ...r Kläger neben der anerkannten Wohngebäudeversicherung eine weitere Versicherungsprämie für eine Haus- und Grundstückshaftpflichtversicherung verlangen, da diese Versicherung beitragsfrei in der priva...

• Urteil vom Bundessozialgericht (2. Senat) - B 2 U 2/11 R (Urteil)

  ...r und 9.30 Uhr entstand, diese während der Zeiten der Verrichtung von Kraftfahreraufgaben oder während einer mehrstündigen Erholungspause eintrat. Als abhängig beschäftigter Kraftfahrer hätte er zur Z...

• Beschluss vom Bundessozialgericht (6. Senat) - B 6 KA 26/10 B (Urteil)

  ...rtschaftlich. Einer Beratung vor der Regressfestsetzung habe es nicht bedurft. Ein Verschuldenserfordernis bestehe im Rahmen von Honorarkürzungen und Verordnungsregressen nicht. Für eine Ermessensausü...

• Urteil vom Bundessozialgericht (2. Senat) - B 2 U 14/10 R (Urteil)

  ...r möglicherweise) an Stelle der Motorradfahrt getreten wäre, keinen inneren bzw sachlichen Zusammenhang der durchgeführten Motorradfahrt als konkrete Verrichtung mit der versicherten Tätigkeit begründ...

• Urteil vom Bundessozialgericht (2. Senat) - B 2 U 5/11 R (Urteil)

  ...rsicherungsrechtlichen Vorfragen für einen zivilrechtlichen Rechtsstreit um Schadenersatz vor den Arbeits- oder Zivilgerichten, für den sie vorgreiflich sind, durch die sachnähere Verwaltung oder Geri...

• Urteil vom Bundessozialgericht (2. Senat) - B 2 U 8/11 R (Urteil)

  ...rem Arbeitgeber das Formular für eine Vorausbescheinigung von Arbeitsentgelt für den Rentenversicherungsträger brachte und dabei auf einer Treppe im Betriebsbereich stürzte. Versicherter ist jemand nu...

• Urteil vom Bundessozialgericht (6. Senat) - B 6 KA 12/16 R (Urteil)

  ...rtragsärzten erbracht worden wären. Der Vergütungsanspruch von Krankenhäusern oder von Nichtvertragsärzten für Notfallbehandlungen dürfe gegenüber dem Vergütungsniveau der Vertragsärzte nur dann reduz...

• Urteil vom Bundessozialgericht (2. Senat) - B 2 U 10/12 R (Urteil)

  ...rsicherten zum Versicherungsträger erfordert zweistufig die Erfüllung 1. tatsächlicher und 2. darauf aufbauender rechtlicher Voraussetzungen. Die Verrichtung der versicherten Tätigkeit muss die Einwir...

• Urteil vom Bundessozialgericht (13. Senat) - B 13 R 81/11 R (Urteil)

  ...r als Ersatz für Erwerbseinkommen konzipierten Rente wegen verminderter Erwerbsfähigkeit möglicherweise sogar ein höheres Gesamteinkommen erzielt wird als vor Eintritt der Erwerbsminderung (vgl BVerfG...

• Urteil vom Bundessozialgericht (13. Senat) - B 13 R 85/11 R (Urteil)

  ...r als Ersatz für Erwerbseinkommen konzipierten Rente wegen verminderter Erwerbsfähigkeit möglicherweise sogar ein höheres Gesamteinkommen erzielt wird als vor Eintritt der Erwerbsminderung (vgl BVerfG...

• Urteil vom Bundessozialgericht (11. Senat) - B 11 AL 16/11 R (Urteil)

  ...rbeitgeber ihre Verfügungsmacht über den Kläger gar nicht mehr ausüben und umgekehrt war der Kläger weder in einen vorgegebenen Arbeitsablauf eingegliedert noch erhielt er seit Oktober 2005 Arbeitsent...