• Beschluss vom Bundesgerichtshof (3. Zivilsenat) - III ZR 70/16 (Urteil)

  ...uar 2016 zugestellte Berufungsurteil vom 15. Januar 2016 am 17. Februar 2016 und damit fristgerecht (§ 544 Abs. 1 Satz 2 ZPO) Nichtzulassungsbeschwerde eingelegt. Auf ihren Antrag ist die Frist zur Be...

• Urteil vom Bundesgerichtshof (8. Zivilsenat) - VIII ZR 241/13 (Urteil)

  ...usnahme der Umsatzsteuer Erfolg. Auf die Berufung der Klägerin hat das Berufungsgericht die Beklagte auch zur Zahlung der Umsatzsteuer verurteilt. Die Berufung der Beklagten hat das Berufungsgericht z...

• Urteil vom Bundesgerichtshof (5. Zivilsenat) - V ZR 101/16 (Urteil)

  ...u Feuchtigkeitsschäden komme und die begründete Vermutung bestehe, dass dies auf das Fehlen einer funktionsfähigen Abdichtung gegen Feuchtigkeit aus dem Baugrund zurückzuführen sei. Bestimmte Durchfeu...

• Urteil vom Bundesgerichtshof (8. Zivilsenat) - VIII ZR 376/13 (Urteil)

  ...uch deswegen auszugehen, weil die Beklagten im Vorfeld des Vertragsschlusses in dem "Fragebogen zur Wohnungsbewerbung" als ausgeübten Beruf ausschließlich "Hypnosetherapeut(in)" an...