• Beschluss vom Bundesgerichtshof (5. Zivilsenat) - V ZR 238/17 (Urteil)

  ...13 - II ZR 117/11 juris Rn. 3 f.; jeweils mwN; vgl. zur Streitwertbeschwerde auch BGH, Beschluss vom 14. Juli 2015 - VI ZA 11/15 juris Rn. 3). So liegt es hier. Der Streitwert der Klage (der der Besch...

• Beschluss vom Bundesgerichtshof (1. Zivilsenat) - I ZB 16/14 (Urteil)

  ...Widerspruch zurückgewiesen. Auf die Beschwerde des Widersprechenden hat das Bundespatentgericht (Beschluss vom 28. Februar 2014 - 27 W (pat) 554/13, juris) die angegriffene Marke für sämtliche Waren u...

• Urteil vom Bundesarbeitsgericht (3. Senat) - 3 AZR 383/09 (Urteil)

  ...W Fg AG - im Folgenden: WFG; später: R W-W-E AG - im Folgenden: R WWE AG) beschäftigt. Im Anstellungsschreiben der WFG vom 12. Oktober 1964, welches vom Kläger gegengezeichnet wurde, heißt es ua.: ...

• Urteil vom Bundessozialgericht (2. Senat) - B 2 U 26/10 R (Urteil)

  ...weißt, seit Anfang der 80er Jahre überwiegend im Schutzgasschweißverfahren (Metallaktivgasverfahren - MAG), wobei thoriumhaltige Schweißelektroden beim WIG (Wolfram-Inertgas-Verfahren) verwandt wurden...

• Urteil vom Bundesarbeitsgericht (10. Senat) - 10 AZR 111/11 (Urteil)

  ...wahren, wenn er sich gegen die Wirksamkeit der Befristung mit der Begründung wehrt, die Schriftform des § 14 Abs. 4 TzBfG sei nicht eingehalten. Wortlaut, Zusammenhang, Zweck und Geschichte der Regelu...

• Urteil vom Bundessozialgericht (2. Senat) - B 2 U 6/12 R (Urteil)

  ...worden wäre. Soweit sie geltend macht, in der ehemaligen DDR, in Frankreich sowie in Tschechien ausgesprochene Anerkennungen von BKen seien bei der Beweiswürdigung nicht berücksichtigt worden, wird üb...

• Urteil vom Bundesgerichtshof (10. Zivilsenat) - X ZR 76/13 (Urteil)

  ...Wert. Nach einer gewissen Zeit würden sich die für die mikrobiell katalysierte Reduktion von drei- zu zweiwertigem Eisen und in der Folge sukzessiv von Sulfaten zu Schwefelwasserstoff notwendigen Redo...