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BinSchStrO 2012 § 14.13 Nachtschifffahrt (Law)
(keine besonderen Vorschriften)
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BinSchUO2008Anh II § 14.13 Prüfung (Law)
...Wiederinbetriebnahme nach einer wesentlichen Änderung oder Instandsetzung und c) bei jeder Erneuerung der Bescheinigung nach § 14.15 ...
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BGB § 1413 Widerruf der Überlassung der Vermögensverwaltung (Law)
...waltung des anderen Ehegatten, so kann das Recht, die Überlassung jederzeit zu widerrufen, nur durch Ehevertrag ausgeschlossen oder eingeschränkt werden; ein Widerruf aus wichtigem Grunde bleibt gleic...
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RheinSchPV 1994 § 14.13 (weggefallen) (Law)
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BBesG § 32 Bundesbesoldungsordnung W (Law)
...W (Anlage II) geregelt. Die Grundgehaltssätze sind in der Anlage IV ausgewiesen. Die Sätze 1 und 2 gelten auch für hauptberufliche Leiter von Hochschulen und Mitglieder von Leitungsgremien an Hochschu...
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LuftVZO Muster 13 (Law)
(Inhalt: nicht darstellbare Abbildung eines Gleitsegels, Fundstelle: BGBl. I 2008, 1274)
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Grundgesetz Artikel 13 (Law)
...wachung von Wohnungen, in denen der Beschuldigte sich vermutlich aufhält, eingesetzt werden, wenn die Erforschung des Sachverhalts auf andere Weise unverhältnismäßig erschwert oder aussichtslos wäre. ...
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StGBEG Art 13 (Law)
...weggefallen)
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FRG Anlage 13 (Law)
...13.728 11.556 13.764 11.808 1972 16.872 14...
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WG Art 13 (Law)
...Wechsel oder auf ein mit dem Wechsel verbundenes Blatt (Anhang) gesetzt werden. Es muß von dem Indossanten unterschrieben werden. (2) Das Indossament braucht den Indossatar nicht zu bezeichn...
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BImSchV 13 2013 § 17 Abgasreinigungseinrichtungen (Law)
...weit zur Einhaltung der Emissionsgrenzwerte Abgasreinigungsanlagen erforderlich sind, muss der gesamte Abgasstrom behandelt werden. (2) Der Betreiber einer Anlage hat bei einer Betriebsstöru...
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BImSchV 13 2013 § 29 Ordnungswidrigkeiten (Law)
...wendet oder eine dort genannte Messeinrichtung verwendet wird, 11. entgegen § 19 Absatz 2 Satz 1 nicht sicherstellt, dass eine Probenahme od...
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BImSchV 13 2013 § 2 Begriffsbestimmungen (Law)
...Wärme oxidiert wird. (14) „Feuerungswärmeleistung“ im Sinne dieser Verordnung ist der auf den unteren Heizwert bezogene Wärmeinhalt der Brennstoffe, der einer Anlage im Dauerbetrieb je Zeite...
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BImSchV 13 2013 § 20 Kontinuierliche Messungen (Law)
...wefeldioxid und Schwefeltrioxid im Abgas den Schwefelgehalt im eingesetzten Brennstoff regelmäßig zu ermitteln. Dabei bestimmt die zuständige Behörde näher, wie nachgewiesen wird, dass die Schwefelabs...
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BImSchV 13 2013 § 13 Wesentliche Änderung von Anlagen (Law)
...werden sollen, sowie auf die Anlagenteile und Verfahrensschritte, auf die sich die Änderung auswirken wird, sofort anzuwenden. Für die Bestimmung der Anforderungen ist die Gesamtleistung der Anlage na...
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BImSchV 13 2013 § 27 Weitergehende Anforderungen (Law)
...weitergehende Anforderungen, insbesondere zur Vermeidung schädlicher Umwelteinwirkungen nach § 5 Absatz 1 Nummer 1 des Bundes-Immissionsschutzgesetzes, zu stellen, bleiben unberührt. (2) Hat...
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BImSchV 13 2013 § 30 Übergangsregelungen (Law)
...wärmeleistung von 50 MW bis 200 MW, die mindestens 50 Prozent der erzeugten Nutzwärme der Anlage, berechnet als gleitender Durchschnitt über einen Zeitraum von fünf Jahren, als Dampf oder Warmwasser i...
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AMWHV § 13 Herstellung (Law)
...wenden, die gemäß der Guten Herstellungspraxis hergestellt wurden. Satz 1 gilt für die Herstellung von Prüfpräparaten entsprechend, wobei die Anforderungen an den Wirkstoff dem jeweiligen Entwicklungs...
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AuslSchuldAbkAG § 13 (Law)
...worden sind (Artikel 17 Abs. 3 Buchstabe a (i) des Abkommens), werden auf Antrag des Gläubigers, der Anspruch auf die Vorteile aus dem Abkommen und seinen Anlagen hat, durch die Gerichte im Geltungsbe...
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BEEG § 13 Rechtsweg (Law)
...wird. (2) Widerspruch und Anfechtungsklage haben keine aufschiebende Wirkung.