-
BGB § 1008 Miteigentum nach Bruchteilen (Law)
...as Eigentum an einer Sache mehreren nach Bruchteilen zu, so gelten die Vorschriften der §§ 1009 bis 1011.
-
BinSchStrO 2012 § 10.08 Wenden (Law)
(keine besonderen Vorschriften)
-
DonauSchPVAnl 1993 § 10.08 Ortsveränderungen von Fahrzeugen mit Ruderanlage (Law)
...ausgerüstet sind, dürfen in Verbänden nur so mitgeführt werden, daß ihr Bug zur Spitze des Verbandes zeigt. Dies gilt nicht für kleine Ortsveränderungen (zum Beispiel in Häfen oder an Umschlagstellen)...
-
BinSchUO2008Anh III § 10.08 Sonderbestimmungen für Fahrgastschiffe (Law)
...anerkannte Klassifikationsgesellschaft muss bescheinigen, dass das Fahrzeug zur Fahrt auf Wasserstraßen der Zone 1 ausreichende Stabilität aufweist. Die vorzulegende Bescheinigung muss die zulässigen ...
-
EStDV 1955 (XXXX) §§ 13 und 14 (weggefallen) (Law)
-
BImSchV 13 2013 § 14 Anlagen zur Abscheidung und Kompression von Kohlendioxid (Law)
...awatt oder mehr. Der Betreiber hat das Ergebnis der Prüfung der zuständigen Behörde darzulegen. (2) Sind die in Absatz 1 genannten Voraussetzungen erfüllt, hat der Betreiber auf d...
-
LuftVZO Muster 13 (Law)
...alt: nicht darstellbare Abbildung eines Gleitsegels, Fundstelle: BGBl. I 2008, 1274)
-
Grundgesetz Artikel 13 (Law)
...ach Absatz 4 und, soweit richterlich überprüfungsbedürftig, nach Absatz 5 erfolgten Einsatz technischer Mittel. Ein vom Bundestag gewähltes Gremium übt auf der Grundlage dieses Berichts die parlamenta...
-
StGBEG Art 13 (Law)
...allen)
-
FRG Anlage 14 (Law)
...alt: nicht darstellbare Tabelle, Fundstelle BGBl Teil III 824-2, S. 20)
-
ScheckG Art 14 (Law)
...ann nur in der Form und mit den Wirkungen einer gewöhnlichen Abtretung übertragen werden. (3) Das Indossament kann auch auf den Aussteller oder jeden anderen Scheckverpflichteten lauten. Die...
-
WG Art 14 (Law)
...ankoindossament, so kann der Inhaber 1. das Indossament mit seinem Namen oder mit dem Namen eines anderen ausfüllen; ...
-
Grundgesetz Artikel 14 (Law)
...auch soll zugleich dem Wohle der Allgemeinheit dienen. Eine Enteignung ist nur zum Wohle der Allgemeinheit zulässig. Sie darf nur durch Gesetz oder auf Grund eines Gesetzes erfolgen, das Art und Ausma...
-
FRG Anlage 13 (Law)
...ahresarbeitsentgelte in der knappschaftlichen Rentenversicherung in RM/DM ...
-
WG Art 13 (Law)
...ament muß auf den Wechsel oder auf ein mit dem Wechsel verbundenes Blatt (Anhang) gesetzt werden. Es muß von dem Indossanten unterschrieben werden. (2) Das Indossament braucht den Indossatar...
-
BImSchV 13 2013 § 17 Abgasreinigungseinrichtungen (Law)
...aßnahmen für den Fall einer Betriebsstörung an der Abgasreinigungseinrichtung oder ihres Ausfalls vorzusehen. Bei Ausfall einer Abgasreinigungseinrichtung darf eine Anlage während eines Zeitraums von ...
-
BImSchV 13 2013 § 29 Ordnungswidrigkeiten (Law)
...Absatz 12, § 5 Absatz 8 Satz 3 oder Satz 4, § 6 Absatz 11, § 8 Absatz 12, § 9 Absatz 4, § 20 Absatz 2 Satz 3 oder Satz 4, § 20 Absatz 4 Satz 2 oder Satz 3, § 21 Absatz 1 Satz 2 oder Satz 3, § 21 Absat...
-
BImSchV 13 2013 § 2 Begriffsbestimmungen (Law)
...angegeben als Massenkonzentrationen in der Einheit Milligramm je Kubikmeter Abgas (mg/m³) oder Nanogramm je Kubikmeter Abgas (ng/m³) oder als Massenstrom in der Einheit Megagramm pro Jahr (Mg/a); Stau...
-
BImSchV 13 2013 § 20 Kontinuierliche Messungen (Law)
...auf Grund der Bauart und Betriebsweise von Nass-Abgasentschwefelungsanlagen infolge des Sättigungszustandes des Abgases und der konstanten Abgastemperatur, dass der Feuchtegehalt im Abgas an der Messs...
-
BImSchV 13 2013 § 13 Wesentliche Änderung von Anlagen (Law)
...anlage wesentlich geändert, sind die Anforderungen der §§ 4 bis 12 auf die Anlagenteile und Verfahrensschritte, die geändert werden sollen, sowie auf die Anlagenteile und Verfahrensschritte, auf die s...