BinSchUO2008Anh II Anlage K (weggefallen) (Law)

BesÜV2Bek 1992-03-09 Eingangsformel - (Law)

...kanntmachung vom 9. März 1992 (BGBl. I S. 409) ergebenden Dienstbezüge und Anwärterbezüge, bei Dienstbezügen für die Zeit ab 1. Juli 1991, bei Anwärterbezügen für die Zeit ab 1. April 1991, bekanntgem...

EinigVtr Anlage I Kap VIII K I Anlage I Kapitel VIII (Law)

...krafttreten des Bundesrechts gemäß Artikel 8 des Vertrages sind ausgenommen: 1. Artikel 2 des Fünften Anpassungsgesetzes-KOV vom 18. Dezember...

EinigVtr Anlage I Kap VIII K II Anlage I Kapitel VIII (Law)

...kanntmachung vom 22. Januar 1982 (BGBl. I S. 21), zuletzt geändert durch Artikel 1 des Gesetzes vom 26. Juni 1990 (BGBl. I S. 1211) Nach § 84 wird eingefügt: ...

EinigVtr Anlage I Kap VIII K III Anlage I Kapitel VIII (Law)

(Abschnitt III Nr. 1 bis 21 nicht mehr anzuwenden)

StGBEG Art 305 Berufsverbot (Law)

Neben der Strafe, die wegen einer vor dem 1. Januar 1975 begangenen Tat verhängt wird, ordnet das Gericht das Berufsverbot nur an, wenn außer den Voraussetzungen des § 70 des Strafgesetzbuches auch di...

LAG § 305 Auftragsverwaltung (Law)

...können sie die Gemeinden und Gemeindeverbände mit der Durchführung beauftragen.

AktG § 305 Abfindung (Law)

...ktiengesellschaft oder Kommanditgesellschaft auf Aktien und das herrschende Unternehmen eine Aktiengesellschaft oder Kommanditgesellschaft auf Aktien mit Sitz in einem Mitgliedstaat der Europäischen U...

BesÜV2Bek 1992-03-09 Anlage 1 (Anlage IV des BBesG) (Law)

...1409,27 1448,39 1487,51         ...

BesÜV2Bek 1992-03-09 Anlage 2 (Anlage V des BBesG) (Law)

...Kind erhöht sich der Ortszuschlag für jedes weitere zu berücksichtigende Kind um 80,42 DM. ...

BesÜV2Bek 1992-03-09 Anlage 3 (Anlage VIII des BBesG) (Law)

...kungen zu den Bundesbesoldungsordnungen A und B) oder R 1 992 1121 ...

BesÜV2Bek 1992-03-09 Anlage 4 (Anlage IX des BBesG) (Law)

...14,48   A 6 bis A 9   146,28 ...

StGB § 305 Zerstörung von Bauwerken (Law)

...ke, einen Damm, eine gebaute Straße, eine Eisenbahn oder ein anderes Bauwerk, welche fremdes Eigentum sind, ganz oder teilweise zerstört, wird mit Freiheitsstrafe bis zu fünf Jahren oder mit Geldstraf...

RheinSchPersV § 3.05 Nachweis der Befähigung (Law)

...ktion an Bord muss jederzeit nachgewiesen werden können a) vom Schiffsführer durch ein Rheinpatent oder ein von der ZK...

FamFG § 305 Beschwerde des Untergebrachten (Law)

...kann er Beschwerde auch bei dem Amtsgericht einlegen, in dessen Bezirk er untergebracht ist.

InsO § 305 Eröffnungsantrag des Schuldners (Law)

...kann alle Regelungen enthalten, die unter Berücksichtigung der Gläubigerinteressen sowie der Vermögens-, Einkommens- und Familienverhältnisse des Schuldners geeignet sind, zu einer angemessenen Schuld...

HGB § 305 Aufwands- und Ertragskonsolidierung (Law)

...Konzern-Gewinn- und Verlustrechnung sind 1. bei den Umsatzerlösen die Erlöse aus Lieferungen und Leistungen zwischen den in den Konzernabschl...

UmwG 1995 (XXXX) §§ 305 bis 312 (weggefallen) (Law)

StPO § 305 Nicht der Beschwerde unterliegende Entscheidungen (Law)

...kennenden Gerichte, die der Urteilsfällung vorausgehen, unterliegen nicht der Beschwerde. Ausgenommen sind Entscheidungen über Verhaftungen, die einstweilige Unterbringung, Beschlagnahmen, die vorläuf...

BinSchUO2008Anh IX § 3.05 Empfindlichkeit (Law)

...kelgeschwindigkeitsänderung von 1 % des eingestellten Bereiches nicht überschreiten.