• ZPO § 482 (Law)

  (weggefallen)

• BinSchUO2008Anh II Anlage O – gilt nur für Fahrzeuge mit Schiffsattest – (Law)

  ...otoren eingebaut haben, die entweder die Grenzwerte der Zentralkommission für die Rheinschifffahrt, wie in der Rheinschiffsuntersuchungsordnung festgelegt, oder die vergleichbaren Grenzwerte der Richt...

• ScheckG Art 14 (Law)

  ...ot;an Order" kann durch Indossament übertragen werden. (2) Der auf eine bestimmte Person zahlbar gestellte Scheck mit dem Vermerk "nicht an Order" oder mit einem gleichbedeute...

• FRG Anlage 14 (Law)

  (Inhalt: nicht darstellbare Tabelle, Fundstelle BGBl Teil III 824-2, S. 20)

• WG Art 14 (Law)

  ...oindossament oder an eine bestimmte Person weiter indossieren; 3. den Wechsel weitergegeben, ohne das Blankoindossament ausz...

• Grundgesetz Artikel 14 (Law)

  ...oll zugleich dem Wohle der Allgemeinheit dienen. Eine Enteignung ist nur zum Wohle der Allgemeinheit zulässig. Sie darf nur durch Gesetz oder auf Grund eines Gesetzes erfolgen, das Art und Ausmaß der ...

• SGG § 14 (Law)

  ...orschlagslisten für die mit dem sozialen Entschädigungsrecht oder dem Recht der Teilhabe behinderter Menschen vertrauten Personen von den Landesversorgungsämtern oder nach Maßgabe des Landesrechts von...

• SpielV § 14 (Law)

  ...olgende Anforderungen erfüllt sind: 1. Die Bauart muss den in § 13 Nr. 3, 6, 7, 8 und 9 bezeichneten Anforderungen entsprechen, wobei sich in...

• TierSchG § 14 (Law)

  ...ordnung ohne Zustimmung des Bundesrates die Einzelheiten des Verfahrens nach Absatz 1. Es kann dabei insbesondere Pflichten zu Anzeigen, Anmeldungen, Auskünften und zur Leistung von Hilfsdiensten sowi...

• UErgG § 14 (Law)

  ...ordnungsgemäß angemeldet worden ist, kann ein Anspruch auf Umwandlung in ein Neugeldguthaben nicht geltend gemacht werden. (2) (3)

• SVG § 14 (Law)

  ...orgung der Berufssoldaten umfasst: 1. Ruhegehalt oder Unterhaltsbeitrag, 2. Unfal...

• SVSaarAnglG § 14 (Law)

  ...onen und Hilfskräfte in der Gesundheitspflege während der Ausbildung vom 1. Oktober 1953 (Amtsblatt des Saarlandes S. 704) als Mitglieder der Allgemeinen Ortskrankenkasse für das Saarland gelten. ...

• RennwLottGABest § 14 (Law)

  ...on den Finanzämtern verwaltet.

• RheinLotsO § 14 (Law)

  ...olizeiverordnung. Ist der Lotse nicht Inhaber des Rheinschifferpatents für die Führung von Fahrzeugen ohne eigene Triebkraft, so hat er die Übernahme der Führung eines solchen Fahrzeugs abzulehnen. ...

• RindTbV § 14 (Law)

  ...ologische Untersuchung nach § 1 Satz 1 Nummer 1 Buchstabe a oder eine molekularbiologische Untersuchung nach § 1 Satz 1 Nummer 1 Buchstabe b mit positivem Ergebnis durchgeführt worden, ...

• RuStAG § 14 (Law)

  ...onstigen Voraussetzungen der §§ 8 und 9 eingebürgert werden, wenn Bindungen an Deutschland bestehen, die eine Einbürgerung rechtfertigen.

• SchiedsG § 14 (Law)

  ...onen durchgeführt. (2) Die Schiedsstelle wird grundsätzlich in der in § 2 Abs. 2 bestimmten Besetzung tätig. Wenn es im Interesse der gütlichen Beilegung des Rechtsstreits geboten erscheint,...

• SchKiSpV § 14 (Law)

  ...ostenlosen und preisermäßigten Abgabe von Mittagessen und kostenlosen Abgabe von Trinkmilch; b) Kontrolle über die pädagogis...

• LBG § 14 (Law)

  ...oder zur Verlegung von Betrieben enteignet wird und der Eigentümer das Zubehör entbehren kann. § 12 Abs. 1 Satz 3 gilt entsprechend.

• ErbbauV § 14 (Law)

  ...ohnungs- und Teilerbbauberechtigten wird der Vermerk durch Bezugnahme auf die Wohnungs- und Teilerbbaugrundbücher ersetzt. (4) Die Landesregierungen werden ermächtigt, durch Rechtsverordnung...