• Vorlagebeschluss vom Bundessozialgericht (5. Senat) - B 5 R 26/14 R (Urteil)

  ...as LSG nach Zulassung der Berufung das erstinstanzliche Urteil aufgehoben und die Klage abgewiesen hat. Dabei hat das LSG die Rechtsauffassung vertreten, dass die Verpflichtung zur Rückzahlung nicht b...

• Vorlagebeschluss vom Bundessozialgericht (1. Senat) - B 1 KR 3/17 R (Urteil)

  ...14, Widerspruchsbescheid vom 14.8.2014). Das SG hat die Klage auf Gewährung der Therapie abgewiesen (Urteil vom 19.5.2016). Das LSG hat die Berufung des Klägers zurückgewiesen: Bei der Immuntherapie h...