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Urteil vom Europäischer Gerichtshof - T-824/16 (Urteil)
...assung, dass auch für diejenigen von der hinterlegten Marke und der älteren Benelux-Marke Nr. 882400 erfassten Waren der Klasse 9, die als identisch angesehen werden könnten, Verwechslungsgefahr beste...
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Urteil vom Europäischer Gerichtshof - T-830/16 (Urteil)
...ass der Unionsrichter damit die Wendung „Teil der Union“ in Art. 7 Abs. 2 der Verordnung Nr. 207/2009 dahin hätte auslegen wollen, dass es sich nicht um ein Gebiet handeln kann, das kleiner ist als da...
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Urteil vom Europäischer Gerichtshof - T-844/16 (Urteil)
...ass die angemeldete Marke Anspielungen auf ein gewisses Erzeugnis enthalte, das nur durch das Wort „Stoff“ bezeichnet werde, aber Assoziationen an etwas Substanzielles, Ursprüngliches, Bodenständiges,...
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Urteil vom Europäischer Gerichtshof - T-372/16 (Urteil)
...ass die Beschwerdekammer in Rn. 36 der angefochtenen Entscheidung die Ansicht vertreten hat, dass die maßgeblichen Verkehrskreise bei den Waren der Klasse 25 davon ausgingen, dass das Wort „Männerspie...