• Urteil vom Bundessozialgericht (14. Senat) - B 14 AS 46/13 R (Urteil)

  ...assung der Sprungrevision (vgl § 161 SGG) zugleich eine Zulassung der Berufung (vgl § 144 SGG) liegt, da die Gründe für die Zulassung der Sprungrevision auch Gründe für die Zulassung der Berufung sind...

• Urteil vom Bundessozialgericht (1. Senat) - B 1 KR 29/13 R (Urteil)

  ...ass das Klinikum trotz der zu diagnostischen Zwecken durchgeführten Laparoskopie auch bei Entlassung der Versicherten keine die Symptomatik erklärende Diagnose angeben konnte. Hingegen hat das LSG aus...

• Urteil vom Bundessozialgericht (2. Senat) - B 2 U 10/13 R (Urteil)

  ...as Basketballspiel, bei dem sich der streitgegenständliche Unfall ereignete, war jedoch noch vom organisatorischen Verantwortungsbereich der Universität M. umfasst. Dies erfordert grundsätzlich, dass ...

• Urteil vom Bundessozialgericht (9. Senat) - B 9 V 1/15 R (Urteil)

  ...as LSG hat zutreffend entschieden, dass das Amt für Soziale Angelegenheiten sowie das Landesamt für Soziales, Jugend und Versorgung des Landes Rheinland-Pfalz berechtigt waren, durch den Bescheid vom ...

• Urteil vom Bundessozialgericht (5. Senat) - B 5 KN 4/08 R (Urteil)

  ...142 Abs 1 Nr 3, Abs 2 Nr 2 iVm § 435 Abs 4 SGB III), was bedeutet, dass das zuvor gezahlte Arbeitslosengeld rechtmäßig gezahlt worden ist und damit grundsätzlich nicht zurückverlangt werden kann (vgl ...