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GewO (XXXX) §§ 53 bis 54 (weggefallen) (Law)
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WoEigG (XXXX) §§ 53 bis 58 (weggefallen) (Law)
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BörsZulV (XXXX) §§ 53 bis 62 (weggefallen) (Law)
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LwVfG (XXXX) §§ 53 bis 59 (Law)
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VerschG (XXXX) §§ 53 und 54 (weggefallen) (Law)
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BewG § 53 Umlaufende Betriebsmittel (Law)
Eingeschlagenes Holz gehört zum normalen Bestand an umlaufenden Betriebsmitteln, soweit es den jährlichen Nutzungssatz nicht übersteigt; bei Betrieben, die nicht jährlich einschlagen (aussetzende Betr...
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HdlRegVfg § 53 Protokollierung der Abrufe (Law)
...as Gericht, die Nummer des Registerblatts, die abrufende Person oder Stelle, ein Geschäfts-, Aktenzeichen oder eine sonstige Kennung des Abrufs, der Zeitpunkt des Abrufs sowie die für die Durchführung...
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JArbSchG § 53 Mitteilung über Verstöße (Law)
...assenen Rechtsverordnungen der nach dem Berufsbildungsgesetz oder der Handwerksordnung zuständigen Stelle mit. Die zuständige Agentur für Arbeit erhält eine Durchschrift dieser Mitteilung.
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PBefG § 53 Transit-(Durchgangs-)Verkehr (Law)
...as Gebiet des Geltungsbereichs dieses Gesetzes unter Ausschluß innerdeutschen Zwischenverkehrs berührt, gelten, soweit nichts anderes bestimmt ist, die Vorschriften dieses Gesetzes und die hierzu erla...
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SVWO 1997 § 53 (Law)
(weggefallen)
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StPO § 53 Zeugnisverweigerungsrecht der Berufsgeheimnisträger (Law)
...as, was ihnen in ihrer Eigenschaft als Seelsorger anvertraut worden oder bekanntgeworden ist; 2. Verteidiger des Beschuldigten über das, was...
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BAföG § 53 Änderung des Bescheides (Law)
...ass das Einkommen ab dem Zeitpunkt, ab dem der Bescheid zu ändern ist, durch die Zahl der verbleibenden Kalendermonate des Bewilligungszeitraums geteilt und auf diese angerechnet wird. ...
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BeamtStG § 53 Beteiligung der Spitzenorganisationen (Law)
...as Beteiligungsverfahren kann auch durch Vereinbarung ausgestaltet werden.
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AgrStatG § 53 Erhebungsart, Periodizität, Merkmale (Law)
Die Erhebung in Unternehmen mit Hennenhaltung wird allgemein in jedem Monat durchgeführt. Es werden Merkmale über Hennenhaltung und Eiererzeugung erhoben.
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BZRG § 53 Offenbarungspflicht bei Verurteilungen (Law)
...as Führungszeugnis oder nur in ein Führungszeugnis nach § 32 Abs. 3, 4 aufzunehmen oder 2. zu tilgen ist. ...
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GWB § 53 Tätigkeitsbericht und Monitoringberichte (Law)
...as Bundeskartellamt erstellt einen Bericht über seine Monitoringtätigkeit nach § 48 Absatz 3 Satz 1 im Einvernehmen mit der Bundesnetzagentur, soweit Aspekte der Regulierung der Leitungsnetze betroffe...
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FamGKG § 53 Angabe des Werts (Law)
Bei jedem Antrag ist der Verfahrenswert, wenn dieser nicht in einer bestimmten Geldsumme besteht, kein fester Wert bestimmt ist oder sich nicht aus früheren Anträgen ergibt, und nach Aufforderung auch...
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IStGHG § 53 Persönliches Erscheinen von Zeugen (Law)
(1) Ersucht der Gerichtshof um persönliches Erscheinen einer Person, die sich im Inland auf freiem Fuß befindet, als Zeuge zur Vernehmung, zur Gegenüberstellung oder zur Einnahme eines Augenscheins, s...
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StBDV § 53 Weiterer Inhalt des Versicherungsvertrages (Law)
...assen als einheitlicher Verstoß, wenn die betreffenden Angelegenheiten miteinander in rechtlichem oder wirtschaftlichem Zusammenhang stehen. In diesem Fall kann die Leistung des Versicherers auf das F...
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PStV § 53 Benutzung durch Personen (Law)
(1) Für die elektronische Auskunft über Daten aus einem Personenstandsregister an Berechtigte nach § 62 des Gesetzes gilt § 63 Abs. 1 entsprechend. (2) Die besonderen Vorschriften des Gesetz...