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SGB 11 § 98 Forschungsvorhaben (Law)
...assen dürfen mit der Erlaubnis der Aufsichtsbehörde die Datenbestände leistungserbringer- und fallbeziehbar für zeitlich befristete und im Umfang begrenzte Forschungsvorhaben selbst auswerten und zur ...
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SGB 11 § 14 Begriff der Pflegebedürftigkeit (Law)
...aschen des vorderen Oberkörpers, Körperpflege im Bereich des Kopfes, Waschen des Intimbereichs, Duschen und Baden einschließlich Waschen der Haare, An- und Auskleiden des Oberkörpers, An- und Auskleid...
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WG Art 98 (Law)
...as Recht des Zahlungsorts bestimmt die Maßnahmen, die bei Verlust oder Diebstahl eines Wechsels zu ergreifen sind.
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Grundgesetz Artikel 98 (Law)
...assungsmäßige Ordnung eines Landes verstößt, so kann das Bundesverfassungsgericht mit Zweidrittelmehrheit auf Antrag des Bundestages anordnen, daß der Richter in ein anderes Amt oder in den Ruhestand ...
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BewG § 98 (weggefallen) (Law)
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MarkenG § 98 Inhaberschaft (Law)
Inhaber von angemeldeten oder eingetragenen Kollektivmarken können nur rechtsfähige Verbände sein, einschließlich der rechtsfähigen Dachverbände und Spitzenverbände, deren Mitglieder selbst Verbände s...
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VwGO § 98 (Law)
Soweit dieses Gesetz nicht abweichende Vorschriften enthält, sind auf die Beweisaufnahme §§ 358 bis 444 und 450 bis 494 der Zivilprozeßordnung entsprechend anzuwenden.
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BBauG § 98 Schuldübergang (Law)
...as Gleiche gilt, wenn bei einer Grundschuld oder Rentenschuld, die aufrechterhalten oder durch ein neues Recht an einem anderen Grundstück ersetzt wird, der von der Enteignung Betroffene zugleich pers...
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BEG § 98 (Law)
Ist der Verfolgte vor Ausübung des Wahlrechtes verstorben, so findet § 86 entsprechende Anwendung. Die Rente ist nach § 97 zu berechnen.
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EStG § 98 Rechtsweg (Law)
In öffentlich-rechtlichen Streitigkeiten über die auf Grund des Abschnitts XI ergehenden Verwaltungsakte ist der Finanzrechtsweg gegeben.
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BNotO § 98 (Law)
...14 Absatz 1 Nummer 2 des Bundesdisziplinargesetzes findet auf die Entfernung vom bisherigen Amtssitz und die Entfernung aus dem Amt auf bestimmte Zeit entsprechende Anwendung. (2) Der Präsid...
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GWB § 98 Auftraggeber (Law)
Auftraggeber im Sinne dieses Teils sind öffentliche Auftraggeber im Sinne des § 99, Sektorenauftraggeber im Sinne des § 100 und Konzessionsgeber im Sinne des § 101.
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LuftPersV § 98 (weggefallen) (Law)
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VwVfG § 98 (Law)
(weggefallen)
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SVG § 98 (Law)
...as Erwerbseinkommen erzielt wird, oder die Bildungsmaßnahme nach dem Inkrafttreten dieses Gesetzes begonnen werden. (2) § 87 Absatz 2 und 3 Satz 2 in der bis zum Inkrafttreten des Berufsförd...
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StRSaarEG § 98 Vorauszahlungen (Law)
...as zuständige saarländische Finanzamt hat die Vorauszahlungen der voraussichtlichen Höhe der künftigen Jahressteuerschuld anzupassen. Ist dem Steuerpflichtigen bis zu einem der im § 16 des Vermögenste...
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AuslSchuldAbkAG § 98 (Law)
Die Bestimmungen der §§ 90 bis 97 gelten sinngemäß für Abkommen, die zum Zwecke der Erneuerung oder Verlängerung des Kreditabkommens abgeschlossen werden.
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BBergG § 98 Besitzeinweisungsentschädigung (Law)
(1) Der Grundabtretungsbegünstigte hat für die durch die vorzeitige Besitzeinweisung entstehenden Vermögensnachteile Entschädigung in Geld zu leisten, soweit die Nachteile nicht durch die Verzinsung d...
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HGB § 98 (Law)
Der Handelsmakler haftet jeder der beiden Parteien für den durch sein Verschulden entstehenden Schaden.
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PatG § 98 (Law)
(weggefallen)