• Urteil vom Bundesarbeitsgericht (10. Senat) - 10 AZR 729/10 (Urteil)

  ...om 14. Juni 1993 vereinbarte „Maßgabenklausel“ hat. Ebenso kommt es nicht darauf an, ob dieser Teil der Vereinbarung einer Transparenz- oder Inhaltskontrolle standhielte oder ob hierin ein die Klägeri...

• Urteil vom Bundesarbeitsgericht (10. Senat) - 10 AZR 206/10 (Urteil)

  ...om 20. September 1995 vereinbarte „Maßgabenklausel“ hat. Ebenso kommt es nicht darauf an, ob dieser Teil der Vereinbarung einer Transparenz- oder Inhaltskontrolle standhielte oder ob hierin ein die Kl...

• Urteil vom Bundesarbeitsgericht (10. Senat) - 10 AZR 728/10 (Urteil)

  ...oa. Protokollnotiz erhält. Die Zahlung der Zulage wird zugesagt, weil die tariflichen Voraussetzungen der nachwirkenden Protokollnotiz iVm. dem besagten Rundschreiben erfüllt sind. Der Regelungsgehalt...

• Urteil vom Bundesarbeitsgericht (10. Senat) - 10 AZR 180/11 (Urteil)

  ...ordnung bis zum Inkrafttreten der Eingruppierungsvorschriften des TVöD (mit Entgeltordnung) weiter. Hiervon ist die Funktionszulage Schreibdienst nicht erfasst. Bei der Protokollnotiz Nr. 3 zu Teil II...