• Urteil vom Bundessozialgericht (1. Senat) - B 1 KR 26/11 R (Urteil)

  ...ssungsgrundlage. Damit harmoniert, dass dem Arbeitsentgelt nicht Zuschüsse des Arbeitgebers zum Kug und Saison-Kug zuzurechnen sind, soweit sie zusammen mit dem Kug 80 vH des Unterschiedsbetrages zwis...

• Urteil vom Bundessozialgericht (6. Senat) - B 6 KA 8/10 R (Urteil)

  ...sausschuss der Ärzte und Krankenkassen gemäß § 103 Abs 1 und 2 SGB V angeordnet worden (siehe Beschlüsse des Landesausschusses, Hessisches Ärzteblatt 6/2007 S 399 f; 12/2007 S 770 f; 6/2008 S 410 f; 2...

• Urteil vom Bundessozialgericht (1. Senat) - B 1 KR 7/11 R (Urteil)

  ...shalb kann der Gesetzgeber die Satzungsautonomie insoweit einschränken, als Satzungsregelungen über zu gewährende Leistungen nur zulässig sind, soweit das Gesetz solche Leistungen zulässt. Lässt das G...

• Urteil vom Bundessozialgericht (13. Senat) - B 13 R 91/11 R (Urteil)

  ...ses Sachverhalts durch das Revisionsgericht ist jedoch ausgeschlossen. Denn es handelt sich insoweit um völlig neues tatsächliches Vorbringen, das in der Revisionsinstanz nicht berücksichtigt werden k...

• Urteil vom Bundessozialgericht (14. Senat) - B 14 AS 73/08 R (Urteil)

  ...smaßstab auszugehen ist, lässt sich der den Wohnungsstandard widerspiegelnde angemessene Quadratmeterpreis (die Angemessenheitsgrenze) im streitgegenständlichen Zeitraum mangels ausreichender Feststel...

• Urteil vom Bundessozialgericht (1. Senat) - B 1 KR 19/15 R (Urteil)

  ...s auch die äußerst hilfsweise erhobene Fortsetzungsfeststellungsklage ist indes unzulässig. Eine Fortsetzungsfeststellungsklage ist zulässig, wenn die ursprüngliche Anfechtungsklage zulässig gewesen i...

• Urteil vom Bundessozialgericht (6. Senat) - B 6 KA 31/17 R (Urteil)

  ...schlussempfehlung des Ausschusses für Gesundheit zur Neufassung des § 130a SGB V durch das AMNOG, BT-Drucks 17/3698 S 54) versorgungspolitisch sinnvoll, dass auch unter dem Gesichtspunkt der Wirtschaf...

• Urteil vom Bundessozialgericht (14. Senat) - B 14 AS 20/15 R (Urteil)

  ...s. Gewährleistungsrecht als leistungsrechtliche Grundrechtsdimension, in Sachs/Siekmann, FS Klaus Stern, 2012, 1451). Es ist dem Grunde nach unverfügbar und muss durch einen gesetzlichen Leistungsansp...

• Urteil vom Bundessozialgericht (14. Senat) - B 14 AS 18/17 R (Urteil)

  ...scheide aufgrund des Leistungsausschlusses in § 7 Abs 1 Satz 2 Nr 2 SGB II aF aus, insbesondere sei die Verstorbene entgegen der Auffassung des SG nicht als Arbeitnehmerin anzusehen gewesen. Ein Anspr...

• Urteil vom Bundessozialgericht (1. Senat) - B 1 KR 61/12 R (Urteil)

  ...spruch sei weder aufgrund der Sechs-Wochen-Frist des § 275 Abs 1c S 2 SGB V noch wegen Verstoßes gegen das Beschleunigungsgebot ausgeschlossen noch verjährt gewesen. Die Einleitung des Prüfverfahrens ...

• Urteil vom Bundessozialgericht (6. Senat) - B 6 KA 20/09 R (Urteil)

  ...ss solche Fristen nicht zum Schutz des Arztes im Sinne eines Ausschlusses der Verfahrensdurchführung normiert sind, sondern dass sie - auch im Interesse des Arztes - der Verfahrensbeschleunigung und e...

• Urteil vom Bundessozialgericht (14. Senat) - B 14 AS 10/13 R (Urteil)

  ...s Altersvorsorgevermögen iS des § 12 Abs 2 Nr 2 SGB II noch um Versicherungen mit einem vereinbarten Verwertungsausschluss iS des § 12 Abs 2 Nr 3 SGB II. Auf Gründe, warum ein Verwertungsausschluss ni...

• Urteil vom Bundessozialgericht (11. Senat) - B 11 AL 25/10 R (Urteil)

  ...sses abzielendes Gespräch. Ein derart eingeschränktes Verständnis des Begriffs "Vorstellungsgespräch" ergibt sich entgegen der Auffassung des LSG auch nicht daraus, dass § 45 SGB III insbeso...

• Urteil vom Bundessozialgericht (2. Senat) - B 2 U 26/10 R (Urteil)

  ...sole, von Asbestfaserstaub, ionisierenden Thorium-Verfallsprodukten sowie polyzyklischen aromatischen Kohlenwasserstoffen mit der Leitsubstanz Benzo(a)pyren (BaP) ausgesetzt gewesen, so dass insoweit ...