• Urteil vom Bundesgerichtshof (11. Zivilsenat) - XI ZR 796/16 (Urteil)

  ...14 U 4840/15, juris Rn. 145 ff.; OLG Oldenburg, Urteil vom 26. Mai 2017 - 6 U 1/17, n.v. Umdruck S. 11 ff.; OLG Dresden, Urteil vom 21. Juni 2017 - 5 U 1533/16, n.v. Umdruck S. 7; OLG Düsseldorf, Urte...

• Urteil vom Europäischer Gerichtshof - C-399/14 (Urteil)

  ...una-Habitat-Verträglichkeitsuntersuchung vom Januar 2003 über die Auswirkungen dieses Brückenbauvorhabens auf die Schutz- und Erhaltungsziele des Gebiets „Elbtal zwischen Schöna und Mühlberg“ zugrunde...

• Urteil vom Bundesgerichtshof (11. Zivilsenat) - XI ZR 477/12 (Urteil)

  ...ufungsurteil ist deshalb aufzuheben (§ 562 Abs. 1 ZPO). Da die Sache nicht zur Endentscheidung reif ist, ist sie zur neuen Verhandlung und Entscheidung an das Berufungsgericht zurückzuverweisen (§ 563...

• Urteil vom Europäischer Gerichtshof - T-118/13 (Urteil)

  ...um drei Jahre aufzuerlegen (112. Erwägungsgrund). Sie vertrat die Auffassung, dass diese Maßnahme allein schon ausreiche, um die durch die Gewährung der Beihilfe verursachten negativen Auswirkungen au...

• Urteil vom Europäischer Gerichtshof - C-167/17 (Urteil)

  ...ung dessen, dass Bürger zur Wahrnehmung dieses Rechts und zur Erfüllung dieser Pflicht Zugang zu Informationen, ein Recht auf Beteiligung an Entscheidungsverfahren und Zugang zu Gerichten in Umweltang...

• Urteil vom Bundesgerichtshof (11. Zivilsenat) - XI ZR 378/13 (Urteil)

  ...uwickeln sucht, kann dem - wie unter 4. ausgeführt - Indizwirkung bei der Prüfung der haftungsbegründenden Kausalität zukommen. Ist die Vermutung aufklärungsrichtigen Verhaltens unter Berücksichtigung...

• Urteil vom Bundesgerichtshof (11. Zivilsenat) - XI ZR 130/13 (Urteil)

  ...ung der Klägerin auch kausal gewesen. Der Ursachenzusammenhang sei auf Basis der sog. "Vermutung aufklärungsrichtigen Verhaltens" anzunehmen. Die Aufklärungspflichtverletzung sei zudem fahrl...

• Urteil vom Europäischer Gerichtshof - T-674/11 (Urteil)

  ...UV in der Auslegung durch das Urteil Altmark (oben in Rn. 7 angeführt, EU:C:2003:415) auf sie zukommen, um unter Berufung auf den Grundsatz der Rechtssicherheit die Nichtanwendung dieser Voraussetzung...

• Urteil vom Bundesgerichtshof (9. Zivilsenat) - IX ZR 314/14 (Urteil)

  ...ungen auf Ausgleichszahlung und auf Rückgabe der Aktien synallagmatisch verbunden gegenüber. Steht den Klägerinnen aber ein Zurückbehaltungsrecht zu und könnten sie deshalb nur Zug um Zug verurteilt w...