-
BApO (XXXX) §§ 15 und 16 (weggefallen) (Law)
...anderer Vorschriften)
-
ProdGewStatG (XXXX) §§ 15 und 16 (weggefallen) (Law)
-
BBankG (XXXX) §§ 15 und 16 (weggefallen) (Law)
-
DruckLV (XXXX) §§ 15 und 16 (weggefallen) (Law)
-
PatAnwO (XXXX) §§ 15 bis 16 (weggefallen) (Law)
-
BImSchV 12 2000 § 16 Überwachungssystem (Law)
...achungsmaßnahmen, der Erstellung des Berichts nach Absatz 2 Nummer 1 und der Überprüfung der Folgemaßnahmen beauftragen. Bestandteil des Auftrags muss es sein, den Bericht nach Absatz 2 Nummer 1 und d...
-
BImSchV 12 2000 § 15 Domino-Effekt (Law)
...auf Grund ihrer geographischen Lage, ihres Abstands zueinander und der in ihren Anlagen vorhandenen gefährlichen Stoffe eine erhöhte Wahrscheinlichkeit von Störfällen bestehen kann oder diese Störfäll...
-
SGB 12 § 15 Vorbeugende und nachgehende Leistungen (Law)
...alhilfe soll vorbeugend geleistet werden, wenn dadurch eine drohende Notlage ganz oder teilweise abgewendet werden kann. § 47 ist vorrangig anzuwenden. (2) Die Sozialhilfe soll auch nach Bes...
-
RAG 20 (XXXX) §§ 15 und 16 (Law)
-
SGB 12 § 16 Familiengerechte Leistungen (Law)
...alhilfe sollen die besonderen Verhältnisse in der Familie der Leistungsberechtigten berücksichtigt werden. Die Sozialhilfe soll die Kräfte der Familie zur Selbsthilfe anregen und den Zusammenhalt der ...
-
RechZahlV § 15 Sonstige Vermögensgegenstände – Posten 12 (Law)
...auszuweisen, die einem anderen Posten nicht zugeordnet werden können. Dies gilt auch dann, wenn sie unter dem Vorbehalt des Eingangs gutgeschrieben worden sind. Hierzu zählen ferner nicht in Wertpapie...
-
FischSeuchV 2008 Anlage 1 (zu den §§ 2, 7, 10, 11, 12, 14, 15, 16, 20, 28) (Law)
...Australische Flachauster (Ostrea angasi), Chilenische Flachauster (Ostrea chilensis), Westamerikanische Auster (Ostrea conchaphila), Asiatische Auster (Ostrea denselammellosa), Europäische Auster (Ost...
-
BImSchV 39 Anlage 12 (zu den §§ 5, 15, 27, 28 und 35) (Law)
...as Jahr 2020 ist der gleitende Jahresmittelwert (Durchschnittswert aller Probenahmestellen nach Anlage 5 Abschnitt B) für die Jahre 2018, 2019 und 2020. Anhand des AEI wird überprüft, ob das nationale...
-
HGBEG Art 15 (Law)
...atrechtlichen Vorschriften der Landesgesetze bleiben insoweit unberührt, als es in diesem Gesetz bestimmt oder als im Handelsgesetzbuch auf die Landesgesetze verwiesen ist. (2) Soweit die La...
-
WG Art 15 (Law)
...ant haftet mangels eines entgegenstehenden Vermerks für die Annahme und die Zahlung. (2) Er kann untersagen, daß der Wechsel weiter indossiert wird; in diesem Fall haftet er denen nicht, an ...
-
Grundgesetz Artikel 15 (Law)
...aftung durch ein Gesetz, das Art und Ausmaß der Entschädigung regelt, in Gemeineigentum oder in andere Formen der Gemeinwirtschaft überführt werden. Für die Entschädigung gilt Artikel 14 Absatz 3 Satz...
-
BImSchV 16 Schlußformel (Law)
...at hat zugestimmt.
-
ScheckG Art 16 (Law)
...as Indossament braucht den Indossatar nicht zu bezeichnen und kann selbst in der bloßen Unterschrift des Indossanten bestehen (Blankoindossament). In diesem letzteren Fall muß das Indossament, um gült...
-
WG Art 16 (Law)
...amenten nachweist, und zwar auch dann, wenn das letzte ein Blankoindossament ist. Ausgestrichene Indossamente gelten hierbei als nicht geschrieben. Folgt auf ein Blankoindossament ein weiteres Indossa...
-
Grundgesetz Artikel 16 (Law)
...aatsangehörigkeit darf nur auf Grund eines Gesetzes und gegen den Willen des Betroffenen nur dann eintreten, wenn der Betroffene dadurch nicht staatenlos wird. Kein Deutscher darf an das Ausland ausge...