• Beschluss vom Bundessozialgericht (5. Senat) - B 5 R 96/17 B (Urteil)

  ...as Geringfügige hinausgehenden Erwerb zu erzielen. Es bestehe bei Weitem kein Leistungsvermögen von drei Stunden arbeitstäglich oder mehr. Mit Urteil vom 18.5.2015 hat das SG die Klage gestützt auf da...

• Urteil vom Bundessozialgericht (4. Senat) - B 4 AS 39/15 R (Urteil)

  ...asien; das 900 m entfernte A-Gymnasium mit musischem Schwerpunkt und das 1,3 km entfernte R-Gymnasium mit Englisch oder Französisch als erster Fremdsprache sowie einem "MINT"-Schwerpunkt. ...

• Urteil vom Bundessozialgericht (6. Senat) - B 6 KA 27/13 R (Urteil)

  ...as verfassungsrechtliche Bestimmtheitsgebot aus Art 2 Abs 1 iVm Art 20 Abs 3 GG. Das Gebot soll sicherstellen, dass der betroffene Bürger sich anhand des Gesetzes auf mögliche belastende Maßnahmen ein...