• Urteil vom Bundessozialgericht (2. Senat) - B 2 U 5/16 R (Urteil)

  ...und diese Einwirkungen eine Krankheit verursacht haben (haftungsbegründende Kausalität). Dabei müssen die "versicherte Tätigkeit", die "Verrichtung", die "Einwirkungen" u...

• Urteil vom Bundessozialgericht (2. Senat) - B 2 U 1/17 R (Urteil)

  ...ußen - "aufzusuchen". Der Wortlaut des § 2 Abs 1 Nr 14 Buchst a SGB VII schließt es nicht aus, die Geschäftseinheiten "(Antrags-)Aufnahme" und "Arbeitsvermittlung" jeweil...

• Urteil vom Bundessozialgericht (2. Senat) - B 2 U 5/14 R (Urteil)

  ...unfall festzustellen (Urteil vom 13.12.2013). Im Übrigen hat es die Berufung der Klägerin zurückgewiesen und die Berufung des Beigeladenen als unzulässig verworfen. Zur Begründung hat das LSG ausgefüh...

• Urteil vom Bundessozialgericht (2. Senat) - B 2 U 4/16 R (Urteil)

  ...urückzunehmen. Die Anschließung des Klägers und Berufungsbeklagten an die Berufung der Beklagten und Berufungsklägerin im Wege einer unselbständigen Anschlussberufung konnte zwar wirksam auch im Laufe...

• Beschluss vom Bundessozialgericht (10. Senat) - B 10 ÜG 11/14 B (Urteil)

  ...ulässige) Klage betreffend das SG-Verfahren S 5 U 46/06 und das Berufungsverfahren L 2 U 268/07 sei nur als Feststellungsklage und nur insoweit begründet, als es um die Dauer des Berufungsverfahrens L...

• Urteil vom Bundessozialgericht (2. Senat) - B 2 U 17/14 R (Urteil)

  ...ung bei "alten" Versicherungsfällen und normiert einen Vertrauensschutz (nur) für bereits "festgestellte" Renten, denn § 1154 Abs 1 Satz 1 RVO setzt ausdrücklich voraus, dass (nur)...

• Urteil vom Bundessozialgericht (13. Senat) - B 13 R 30/17 R (Urteil)

  ...usschluss allein aufgrund der Unterbringung bestehe kein normativer Anknüpfungspunkt. Ausgehend von einem Leistungsfall am 23.11.1987, dem Tag der ersten Tötungshandlung, seien auch die versicherungsr...

• Urteil vom Bundessozialgericht (2. Senat) - B 2 U 12/13 R (Urteil)

  ...uristischen Auslegungsmethoden (Wortlaut, systematischer Zusammenhang, Entstehungsgeschichte, Sinn und Zweck) auszulegen (BSG Beschluss vom 30.11.2006 - B 2 U 410/05 B - juris; BVerfG Beschluss vom 15...

• Urteil vom Bundessozialgericht (2. Senat) - B 2 U 22/10 R (Urteil)

  ...ufungsinstanz so vorgebracht wurden, dass sich das LSG auf Grund des Berufungsvorbringens trotz der eingeholten Auskünfte zur Durchseuchung und den Arbeitsbedingungen im Altenzentrum zu einer weiteren...

• Urteil vom Bundessozialgericht (10. Senat) - B 10 ÜG 7/14 R (Urteil)

  ...usstattung der Justiz generell oder speziell des Ausgangsgerichts dar. Beruht die Verletzung des Anspruchs auf Rechtsschutz in angemessener Zeit auf einer strukturellen Überlastung der Justiz und drüc...

• Urteil vom Bundessozialgericht (2. Senat) - B 2 U 11/13 R (Urteil)

  ...ung zusätzlich zu anderen Berechnungsgrundlagen Mindestbeiträge bestimmen könne, sehe § 161 SGB VII für die gewerbliche Unfallversicherung nur eine durch Satzung zu treffende Grundsatzentscheidung dar...

• Urteil vom Bundessozialgericht (2. Senat) - B 2 U 4/09 R (Urteil)

  ...uch aus der Bundestags-Drucksache (BT-Drucks 14/4375) zur Begründung der heutigen Fassung des § 111 SGB X werde deutlich, dass die Gesichtspunkte der Beschleunigung und der Rec...

• Urteil vom Bundessozialgericht (14. Senat) - B 14 AS 35/16 R (Urteil)

  ...uf ihren Antrag vom 15.9.2015 für September 2015 vorläufig Leistungen zur Sicherung des Lebensunterhalts in Höhe von zuletzt insgesamt 921,82 Euro. Dabei berücksichtigte es den für August 2015 gezahlt...

• Urteil vom Bundessozialgericht (10. Senat) - B 10 ÜG 1/15 R (Urteil)

  ...ung in Geld als auch eine bloße Feststellung der Überlänge aus (unter Hinweis auf BGH Urteil vom 10.4.2014 - III ZR 335/13 - Juris). Eine entschädigungspflichtige Verzögerung nach Erhebung der Verzöge...

• Urteil vom Bundessozialgericht (12. Senat) - B 12 KR 13/17 R (Urteil)

  ...ungsgebundenheit aufzuheben oder abzuschwächen. Die ihm eingeräumte ("unechte") Sperrminorität erstreckte sich ausschließlich auf bestimmte Bereiche und nicht allumfassend auf die gesamte Un...

• Urteil vom Bundessozialgericht (10. Senat) - B 10 ÜG 1/16 R (Urteil)

  ...und endete vor dem LSG durch Zustellung des Urteils am 25.11.2013 und erreichte damit eine Gesamtdauer von 140 Kalendermonaten. Für den Zeitraum nach Zustellung des Berufungsurteils bis zur Entscheidu...

• Urteil vom Bundessozialgericht (10. Senat) - B 10 LW 1/16 R (Urteil)

  ...und und damit zu Unrecht erfolgt. Wie die Verjährung müsse umgekehrt auch die Verzinsung des Erstattungsanspruchs nicht denknotwendig an seinen Entstehungszeitpunkt geknüpft werden. Das folge ua aus i...

• Urteil vom Bundessozialgericht (10. Senat) - B 10 ÜG 1/17 R (Urteil)

  ...uellen materiell-rechtlichen Willenserklärungen - die Auslegung der Erklärung durch die Instanzgerichte in vollem Umfang und ohne Bindung an die vorinstanzliche Auslegung zu überprüfen (vgl BSG Urteil...

• Urteil vom Bundessozialgericht (12. Senat) - B 12 KR 12/17 R (Urteil)

  ...ur bei IBM und/oder beim Endkunden. Zu klären sein wird auch, ob der Beigeladene zu 1. mit der Projektleitung "auf Augenhöhe" zusammenarbeitete und die von ihm abzuarbeitenden Arbeitspakete ...

• Beschluss vom Bundessozialgericht (10. Senat) - B 10 ÜG 8/14 B (Urteil)

  ...ung auch beruhen kann. Zugleich wurde der absolute Revisionsgrund gemäß § 202 SGG iVm § 547 Nr 1 ZPO verwirklicht, weil die Verletzung des Anspruchs auf Durchführung einer mündlichen Verhandlung (auße...