• Urteil vom Bundesgerichtshof (11. Zivilsenat) - XI ZR 796/16 (Urteil)

  ...U 4840/15, juris Rn. 145 ff.; OLG Oldenburg, Urteil vom 26. Mai 2017 - 6 U 1/17, n.v. Umdruck S. 11 ff.; OLG Dresden, Urteil vom 21. Juni 2017 - 5 U 1533/16, n.v. Umdruck S. 7; OLG Düsseldorf, Urteil ...

• Beschluss vom Bundesgerichtshof (3. Zivilsenat) - III ZR 363/17 (Urteil)

  ...ung (mit-) ursächlich geworden ist ("beruhen auf"; haftungsbegründende Kausalität) und ob der entstandene Schaden durch die von dem unrichtigen Gutachten beeinflusste Gerichtsentscheidung he...

• Urteil vom Bundesgerichtshof (8. Zivilsenat) - VIII ZR 157/17 (Urteil)

  ...ustand, also ohne über eine vertraglich erlaubte Abnutzung hinausgehende Schäden, zum Inhalt habe und dadurch eine auf die Wiederherstellung eines ordnungsgemäßen Zustandes lautende Beseitigungspflich...

• Urteil vom Bundesgerichtshof (11. Zivilsenat) - XI ZR 702/16 (Urteil)

  ...us quo und Reformbedarf, 2009, S. 88), zumal der Gesetzgeber auch die Änderung des § 312d BGB durch das Gesetz zur Bekämpfung unerlaubter Telefonwerbung und zur Verbesserung des Verbraucherschutzes be...

• Urteil vom Bundesgerichtshof (1. Zivilsenat) - I ZR 157/16 (Urteil)

  ...ung beruht, wie etwa der Überlegung, mit dem Kauf einer infolge des aufwendigeren Herstellungsprozesses teureren Ware erwerbe man ein exklusiveres Produkt oder tue sich sonst "etwas Gutes", ...

• Urteil vom Bundesgerichtshof (1. Zivilsenat) - I ZR 160/16 (Urteil)

  ...unlauter gemäß § 3 Abs. 1 UWG angesehen werden. Zwar könne die Fruchtziehung aus einem unlauteren Verhalten unter bestimmten Voraussetzungen ihrerseits als unlauter zu beurteilen sein. An die Unlauter...

• Urteil vom Bundesgerichtshof (1. Zivilsenat) - I ZR 91/16 (Urteil)

  ...uf die Revision der Beklagten das Berufungsurteil im angefochtenen Umfang aufzuheben und die Sache zur neuen Verhandlung und Entscheidung, auch über die Kosten der Revision, an das Berufungsgericht zu...

• Urteil vom Bundesgerichtshof (8. Zivilsenat) - VIII ZR 247/17 (Urteil)

  ...ufungsgericht bestätigten Verurteilung zur Unterlassung von inhaltlich unzureichenden oder unzutreffenden Preisänderungsankündigungen (Unterlassungsklageanträge zu 1 und zu 2) und gegen die Verurteilu...