2 Dokumente sortiert nach Relevanz.
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Urteil vom Bundessozialgericht (1. Senat) - B 1 KR 24/11 R (Urteil)
...uszugeben (Urteil vom 1.12.2010). Auf die Berufung des Beklagten hat das LSG das SG-Urteil aufgehoben und die Klage abgewiesen. Dem Herausgabeanspruch stehe eine aus Treu und Glauben abzuleitende Einw...
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Urteil vom Bundessozialgericht (6. Senat) - B 6 KA 7/09 R (Urteil)
...u unterschiedlichen Zeitpunkten bereits angesprochen habe, und darauf aufmerksam gemacht, dass "aufgrund der neuesten Entwicklungen" KÄVen und Zulassungsausschüsse vermehrt die Auffassung ve...