BGB (XXXX) §§ 15 bis 20 (weggefallen) (Law)

RAG 20 § 1 (Law)

...vor dem 1. Juli 1977 eine medizinische oder berufsfördernde Maßnahme zur Rehabilitation bewilligt worden, so wird Übergangsgeld nach den am 30. Juni 1977 geltenden Vorschriften gewährt. (2) ...

ÜblG 1 § 20 (Law)

...vorzunehmen. Die hierbei getroffenen Entscheidungen sind für die Beteiligten verbindlich. (2) Zur Entscheidung von grundsätzlichen Fragen, die bei diesen Prüfungen auftreten, kann...

ÜblG 1 § 15 (Law)

...von Deutschen aus dem Ausland und aus den unter fremder Verwaltung stehenden deutschen Gebietsteilen und die Kosten der Durchführung der Verordnung über die Bereitstellung von Lagern und über die Vert...

SGB 1 § 20 (Law)

(weggefallen)

SprengV 1 § 20 (Law)

...von Absatz 1 dürfen pyrotechnische Gegenstände der Kategorie P1, die Rettungsmittel oder Bestandteil von Schutzausrüstungen oder Rettungsmitteln sind, Personen, die das 14. Lebensjahr vollendet haben,...

BesVNG 1 § 15 (Law)

Bleiben die sich nach den §§ 11 bis 14 dieses Abschnitts ergebenden Versorgungsbezüge hinter den bisherigen Versorgungsbezügen zurück, wird den Versorgungsempfängern ein Ausgleichsbetrag in Höhe diese...

SprengV 1 § 15 (Law)

...Vorschriften gekennzeichnet ist, sofern die Transportklassifizierung nach den verkehrsrechtlichen Vorschriften mit der Lagergruppe in der jeweiligen Verpackung sowie die Verträglichkeitsgruppe überein...

RAG 20 (XXXX) §§ 15 und 16 (Law)

MitbestGWO 1 2002 § 20 Öffentliche Stimmauszählung (Law)

...vorstand öffentlich die Stimmen aus. (2) Nach Öffnung der Wahlurne entnimmt der Betriebswahlvorstand die Stimmzettel und stellt fest, wie viele Stimmen für und wie viele Stimmen gegen den An...

RAG 20 (XXXX) §§ 14 und 15 (weggefallen) (Law)

MitbestGWO 1 2002 § 15 Stimmabgabe (Law)

...vorgedruckte "Ja", andernfalls das vorgedruckte "Nein" anzukreuzen. Die Stimmzettel für die Abstimmung müssen sämtlich die gleiche Größe, Farbe, Beschaffenheit und Beschriftung hab...

BImSchV 1 2010 § 15 Wiederkehrende Überwachung (Law)

...von 4 Kilowatt oder mehr, ausgenommen Einzelraumfeuerungsanlagen, hat die Einhaltung der Anforderungen nach § 5 Absatz 1 und § 25 Absatz 1 Satz 1 ab den in diesen Vorschriften genannten Zeitpunkten ei...

BImSchV 39 Anlage 15 (zu § 20) (Law)

...vorangegangenen fünf Jahre zu ermitteln, sofern entsprechende Daten vorliegen. Eine Beurteilungsschwelle gilt als überschritten, wenn sie in den vorangegangenen fünf Jahren in mindestens drei einzelne...

BEGDV 1 § 20 Verletzung der Anzeigepflicht (Law)

...vorher hingewiesen worden ist.

SGB 1 § 15 Auskunft (Law)

...von Bedeutung sein können und zu deren Beantwortung die Auskunftsstelle imstande ist. (3) Die Auskunftsstellen sind verpflichtet, untereinander und mit den anderen Leistungsträgern mit dem Z...

BEGDV 1 § 15 Verteilung von anzurechnenden Leistungen (Law)

...von Leistungen auf laufende Renten gemäß § 10 BEG soll der anzurechnende Betrag derart verteilt werden, daß dem Hinterbliebenen mindestens die Hälfte des ihm gesetzlich zustehenden Mindestbetrages der...

BImSchV 1 2010 § 20 Anzeige und Nachweise (Law)

...vor der Inbetriebnahme anzuzeigen. (2) Der Betreiber einer Feuerungsanlage hat dafür Sorge zu tragen, dass die Nachweise über die Durchführung aller von einer Schornsteinfegerin oder einem S...

RAG 20 (XXXX) §§ 1 bis 12 (Law)

ÜblG 1 § 5 (Law)

...vom Rat der Alliierten Hohen Kommission zugeleiteten Haushalt für die Besatzungskosten und Auftragsausgaben vorgesehen sind.