-
BinSchUO2008Anh II Anlage S Bordkläranlagen – Prüfverfahren – (Law)
...stung beschickt. Es werden unterschiedliche Belastungsphasen untersucht. Der Prüfablauf sieht Normallastphasen und Sonderlastphasen wie Überlastphase, Unterlastphase und Stand-by-Betriebsphase vor. Di...
-
BApO (XXXX) §§ 15 und 16 (weggefallen) (Law)
...schriften)
-
ProdGewStatG (XXXX) §§ 15 und 16 (weggefallen) (Law)
-
BBankG (XXXX) §§ 15 und 16 (weggefallen) (Law)
-
DruckLV (XXXX) §§ 15 und 16 (weggefallen) (Law)
-
PatAnwO (XXXX) §§ 15 bis 16 (weggefallen) (Law)
-
ZPO § 117 Antrag (Law)
...sskostenhilfe ist bei dem Prozessgericht zu stellen; er kann vor der Geschäftsstelle zu Protokoll erklärt werden. In dem Antrag ist das Streitverhältnis unter Angabe der Beweismittel darzustellen. Der...
-
ZVG § 117 (Law)
...szahlung an einen im Termin nicht erschienenen Berechtigten ist von Amts wegen anzuordnen. Die Art der Auszahlung bestimmt sich nach den Landesgesetzen. Kann die Auszahlung nicht erfolgen, so ist der ...
-
RAG 20 (XXXX) §§ 15 und 16 (Law)
-
BGB § 117 Scheingeschäft (Law)
...st, mit dessen Einverständnis nur zum Schein abgegeben, so ist sie nichtig. (2) Wird durch ein Scheingeschäft ein anderes Rechtsgeschäft verdeckt, so finden die für das verdeckte Rechtsgesch...
-
BNotO § 117 (Law)
...sjustizverwaltung des Landes, in dem das Oberlandesgericht seinen Sitz nicht hat, kann die nach diesem Gesetz dem Oberlandesgerichtspräsidenten zustehenden Befugnisse auf einen anderen Richter übertra...
-
HwO § 117 (Law)
...s. 1 Satz 1 ein dort genanntes Gewerbe als stehendes Gewerbe selbständig betreibt oder 2. entgegen § 51 oder § 51d die Ausbildungsbezeichnun...
-
StPO § 117 Haftprüfung (Law)
...ssen Vollzug nach § 116 auszusetzen ist (Haftprüfung). (2) Neben dem Antrag auf Haftprüfung ist die Beschwerde unzulässig. Das Recht der Beschwerde gegen die Entscheidung, die auf den Antrag...
-
Grundgesetz Artikel 117 (Law)
...s dem Artikel 3 Absatz 2 entgegenstehende Recht bleibt bis zu seiner Anpassung an diese Bestimmung des Grundgesetzes in Kraft, jedoch nicht länger als bis zum 31. März 1953. Gesetze, die das Recht der...
-
BRAO § 117 Keine Verhaftung des Rechtsanwalts (Law)
...s anwaltsgerichtlichen Verfahrens weder vorläufig festgenommen noch verhaftet oder vorgeführt werden. Er kann nicht zur Vorbereitung eines Gutachtens über seinen psychischen Zustand in ein psychiatris...
-
StBerG § 117 Inhalt der Anschuldigungsschrift (Law)
...schuldigungsschrift (§ 114 dieses Gesetzes sowie § 207 Abs. 3 der Strafprozeßordnung) ist die dem Steuerberater oder Steuerbevollmächtigten zur Last gelegte Pflichtverletzung unter Anführung der sie b...
-
GBO § 117 (weggefallen) (Law)
-
-
FGO § 117 (Law)
(weggefallen)
-
HGB § 117 (Law)
...s zur Geschäftsführung kann einem Gesellschafter auf Antrag der übrigen Gesellschafter durch gerichtliche Entscheidung entzogen werden, wenn ein wichtiger Grund vorliegt; ein solcher Grund ist insbeso...
-
UrhG § 117 Testamentsvollstrecker (Law)
...st nach § 28 Abs. 2 angeordnet, daß das Urheberrecht durch einen Testamentsvollstrecker ausgeübt wird, so ist die nach den §§ 115 und 116 erforderliche Einwilligung durch den Testamentsvollstrecker zu...