• Urteil vom Bundesarbeitsgericht (4. Senat) - 4 AZR 934/11 (Urteil)

  ...alarbeiterinnen/Sozialarbeiter und Sozialpädagoginnen/Sozialpädagogen mit staatlicher Anerkennung und entsprechender Tätigkeit sowie sonstige Beschäftigte, die aufgrund gleichwertiger Fähigkeiten und ...

• Urteil vom Bundesarbeitsgericht (4. Senat) - 4 AZR 933/11 (Urteil)

  ...alarbeiterinnen/Sozialarbeiter und Sozialpädagoginnen/Sozialpädagogen mit staatlicher Anerkennung und entsprechender Tätigkeit sowie sonstige Beschäftigte, die aufgrund gleichwertiger Fähigkeiten und ...

• Urteil vom Bundesarbeitsgericht (4. Senat) - 4 AZR 968/11 (Urteil)

  ...al der Entgeltgruppe S 14 Alt. 1 TVöD-BT-V/VKA enthalte zwei „selbständig bewertbare Arbeitsvorgänge“ und erfordere sowohl Entscheidungen zur Vermeidung der Gefährdung des Kindeswohls als auch die Ein...

• Beschluss vom Bundesgerichtshof (2. Zivilsenat) - II ZR 48/15 (Urteil)

  ...als unentziehbares mitgliedschaftliches Recht aus dem durch den Gesellschaftsvertrag begründeten Vertragsverhältnis als solchem ergibt, dass sich dieser Auskunftsanspruch sowohl gegen die Fondsgesells...

• Urteil vom Bundesarbeitsgericht (4. Senat) - 4 AZR 321/12 (Urteil)

  ...als der VergGr. III Fallgr. 2 BAT erfüllt. Die Eingruppierung nach den Tätigkeitsmerkmalen eines technischen Angestellten beginne vorliegend nach sechsmonatiger Tätigkeit mit der VergGr. IVb Fallgr. 2...

• Urteil vom Bundesarbeitsgericht (6. Senat) - 6 AZR 211/11 (Urteil)

  ...alb der Bundesverwaltung bis maximal Stufe 4 angerechnet werden, wenn die Tätigkeiten für die in der Bundesverwaltung vorgesehene Tätigkeit förderlich sind und die Anrechnung zur Deckung des Personalb...

• Urteil vom Landgericht Magdeburg - 11 O 194/15 (Urteil)

  ...alten) beeinträchtigen. Dieser ist allerdings auch im geltenden Recht unverzichtbar (vgl. statt aller bei Palandt-Ellenberger, Einf v. § 145 Rn 4a m.w.N.), weshalb das Widerrufsrecht auch nur als Ausn...

• Urteil vom Bundesarbeitsgericht (4. Senat) - 4 AZR 49/13 (Urteil)

  ...alarbeiterinnen/Sozialarbeiter und Sozialpädagoginnen/Sozialpädagogen mit staatlicher Anerkennung und entsprechender Tätigkeit sowie sonstige Beschäftigte, die aufgrund gleichwertiger Fähigkeiten und ...

• Beschluss vom Bundesfinanzhof (10. Senat) - X B 132-133/12, X B 132/12, X B 133/12 (Urteil)

  ...alb die für bedeutsam gehaltene Rechtsfrage im Allgemeininteresse klärungsbedürftig und im Streitfall klärbar ist. Dazu muss ausgeführt werden, in welchem Umfang, von welcher Seite und aus welchem Gru...

• Urteil vom Bundesgerichtshof (11. Zivilsenat) - XI ZR 482/15 (Urteil)

  ...allner, aaO; zur Anfechtung RGZ 65, 399, 405; Palandt/Ellenberger, BGB, 75. Aufl., § 143 Rn. 4; gegen eine Erstreckung des § 351 Satz 1 BGB auf alle Gestaltungsrechte auch Staudinger/Kaiser, BGB, Neub...

• Urteil vom Bundesarbeitsgericht (4. Senat) - 4 AZR 253/13 (Urteil)

  ...alhilfe“ im Allgemeinen hebt sich die Tätigkeit der Klägerin als „besonders verantwortungsvoll“ iSd. Tätigkeitsmerkmals der VergGr. IVb Fallgr. 1a BAT-O aus der VerGr. Vb Fallgr. 1a BAT-O heraus. Zwar...

• Urteil vom Bundesarbeitsgericht (4. Senat) - 4 AZR 261/13 (Urteil)

  ...alten“ (nachfolgend: RL) Fahrzeuge aus der Instandhaltung freizugeben. Für die Freigabeberechtigung sind nach Kap. 9 (3) RL bestimmte Qualifikationen erforderlich, die ua. bei einem „qualifizierten Fa...

• Urteil vom Landgericht Hamburg - 318 O 261/15 (Urteil)

  ...als fehlerhaft und irreführend an, wenn in einer Widerrufsbelehrung auch über Sachverhaltsgestaltungen belehrt wird, die im konkreten Fall unter Umständen gar nicht vorliegen. Andernfalls hätte der Ge...

• Urteil vom Bundesgerichtshof (11. Zivilsenat) - XI ZR 564/15 (Urteil)

  ...albsatz 2 BGB zur Herausgabe von Nutzungsersatz verpflichtet sein kann (vgl. Senatsbeschlüsse vom 22. September 2015 - XI ZR 116/15, ZIP 2016, 109 Rn. 7 und vom 12. Januar 2016 - XI ZR 366/15, WM 2016...

• Urteil vom Bundessozialgericht (3. Senat) - B 3 KR 9/11 R (Urteil)

  ...alifizierung der Krankenkassen und Ersatzkassen in ihrer Gesamtheit als eine Behörde, die Einstufung ihrer Ablehnungsentscheidung als behördlicher Verwaltungsakt und ihrer Zustimmung als einheitliche,...