• Urteil vom Bundesarbeitsgericht (4. Senat) - 4 AZR 917/13 (Urteil)

  ...felder erfasst sind. Ausweislich des Tatbestands der angegriffenen Entscheidung hat die Beklagte ausgeführt, der Kläger sei nur für Wartungsmaßnahmen zuständig und die Feststellung von Mängeln erfolge...

• Urteil vom Bundesarbeitsgericht (4. Senat) - 4 AZR 199/10 (Urteil)

  ...f das Vorhandensein einer fachärztlichen „Planstelle“ an, sondern ggf. auch auf sonstige Umstände, die darauf schließen lassen, dass in dem betreffenden Teil- oder Funktionsbereich für längere Zeiträu...

• Beschluss vom Bundesarbeitsgericht (4. Senat) - 4 ABR 24/14 (Urteil)

  ...fehlt es vorliegend an den für die Beurteilung der zutreffenden Eingruppierung erforderlichen Feststellungen. Das Landesarbeitsgericht hat für die Feststellung, welche Tätigkeiten die drei Beschäftigt...

• Urteil vom Bundesarbeitsgericht (4. Senat) - 4 AZR 486/11 (Urteil)

  ...f der Regelung der Vorbemerkung Nr. 1 Abs. 3 Anlage 1a zum BAT, die lediglich wegen der fehlenden Ausbildungsvoraussetzungen eine Auffangregelung trifft. Diese setzt auf die jeweilige Ausgangsvergütun...

• Urteil vom Bundesarbeitsgericht (5. Senat) - 5 AZR 490/10 (Urteil)

  ...fK/Schlachter 9. Aufl. § 1 AEntG Rn. 14; Koberski/Asshoff/Eustrup/Winkler 3. Aufl. § 7 AEntG Rn. 15 ff., jeweils mwN; zur Verordnung über zwingende Arbeitsbedingungen für die Branche Briefdienstleistu...

• Urteil vom Bundesarbeitsgericht (4. Senat) - 4 AZR 916/13 (Urteil)

  ...für die Baumaßnahmen im Bereich VUM, MFR und MMFR. Nach dem der Klägerin am 28. Februar 2007 erteilten Zwischenzeugnis umfasst ihre Tätigkeit folgende „Hauptaufgabengebiete“: ...

• Urteil vom Bundesarbeitsgericht (4. Senat) - 4 AZR 445/11 (Urteil)

  ...führe, sie bearbeite Fälle auf dem gesamten Gebiet der Kranken- und Pflegeversicherung, hat es weiterhin zu Recht angenommen, dieser Aspekt betreffe die erforderlichen Fachkenntnisse - und damit ggf. ...

• Urteil vom Bundesarbeitsgericht (4. Senat) - 4 AZR 568/09 (Urteil)

  ...f. Dr. Fi als Chefarzt und Dr. St als dessen Vertreter vorgefunden, so dass sein Beschäftigungsanspruch auch nicht „wieder aufgelebt“ sei. Er erfülle deshalb auch nicht die Anforderungen des Tätigkeit...

• Urteil vom Bundesarbeitsgericht (4. Senat) - 4 AZR 934/11 (Urteil)

  ...fverträge für den öffentlichen Dienst im Bereich der Vereinigung der Kommunalen Arbeitgeberverbände (VKA). Durch den Änderungstarifvertrag Nr. 6 zum Tarifvertrag für den öffentlichen Dienst (TVöD) - B...

• Urteil vom Bundesarbeitsgericht (4. Senat) - 4 AZR 933/11 (Urteil)

  ...fverträge für den öffentlichen Dienst im Bereich der Vereinigung der Kommunalen Arbeitgeberverbände (VKA). Durch den Änderungstarifvertrag Nr. 6 zum Tarifvertrag für den öffentlichen Dienst (TVöD) - B...

• Urteil vom Bundesarbeitsgericht (4. Senat) - 4 AZR 264/10 (Urteil)

  ...für Hoch- und Fachschulwesen und Staatssekretariats für Berufsbildung über die Einrichtung und Durchführung eines Hochschulfernstudiums für Lehrkräfte für den berufstheoretischen Unterricht vom 26. Fe...

• Urteil vom Bundesarbeitsgericht (4. Senat) - 4 AZR 673/10 (Urteil)

  ...fttreten des Tarifvertrages für den öffentlichen Dienst der Länder (TV-L) am 1. November 2006 die dort aufgeführten Entgeltgruppen maßgebend sind. Die weitere Bezugnahme auf die Tarifverträge des bekl...

• Beschluss vom Bundesarbeitsgericht (4. Senat) - 4 ABR 16/12 (Urteil)

  ...Filialen beschäftigt sind. Sie ist an den Manteltarifvertrag für das private Bankgewerbe und die öffentlichen Banken (idF vom Juni 2010, nachfolgend MTV) gebunden und wendet diesen auf alle mit ihr be...

• Urteil vom Bundesarbeitsgericht (4. Senat) - 4 AZR 426/10 (Urteil)

  ...fverträge: Chemie Nr. 20). Dabei kann sich eine Feststellungsklage auf einzelne Beziehungen oder Folgen aus einem Rechtsverhältnis, auf bestimmte Ansprüche oder Verpflichtungen oder auf den Umfang ein...

• Urteil vom Bundesarbeitsgericht (4. Senat) - 4 AZR 453/09 (Urteil)

  ...Formulierung und identischer Tarifvertragsparteien übertragbar ist, ist der Begriff des „Arbeitsvorgangs“ ein feststehender, abstrakter, von den Tarifvertragsparteien vorgegebener Rechtsbegriff. Seine...

• Urteil vom Bundesarbeitsgericht (4. Senat) - 4 AZR 912/08 (Urteil)

  ...f Zustimmung zur Kündigung sei zwar zu prüfen, ob ein Präventionsverfahren vorrangig sei. Diese Prüfung betreffe aber bereits nicht „fristlose und betriebsbedingte“ Kündigungen. Die hierbei zu treffen...

• Urteil vom Bundesarbeitsgericht (4. Senat) - 4 AZR 49/13 (Urteil)

  ...fährdung des Kindeswohls zu treffen und ggf. zusammen mit dem Familiengericht die erforderlichen Maßnahmen zur Gefahrenabwehr in erforderlichem Umfang einzuleiten. Hiervon gehen auch die Parteien über...

• Urteil vom Bundesarbeitsgericht (4. Senat) - 4 AZR 149/09 (Urteil)

  ...für diese drei Tätigkeitsfelder des Klägers im Hinblick auf den tarifvertraglichen Begriff des „Teilbereichs“ nicht im Singular, sondern im Plural formuliert, also für diese Tätigkeitsfelder nicht von...