• Beschluss vom Bundesarbeitsgericht (7. Senat) - 7 ABR 12/12 (Urteil)

  ...ca. 1.625 Mitgliedern auch ca. 340 Beschäftigte, mit denen er Arbeitsverträge abgeschlossen hat. Von diesen Arbeitnehmern als nicht vereinsgebundenem Pflegepersonal wird der Beteiligte zu 1. als Betri...

• Beschluss vom Bundesarbeitsgericht (7. Senat) - 7 ABR 13/12 (Urteil)

  ...ca. 1.625 Mitgliedern auch ca. 340 Beschäftigte, mit denen er Arbeitsverträge abgeschlossen hat. Von diesen Arbeitnehmern als nicht vereinsgebundenem Pflegepersonal wird der Beteiligte zu 1. als Betri...

• Urteil vom Bundesarbeitsgericht (2. Senat) - 2 AZR 9/10 (Urteil)

  ...ca. 8,5 Millionen Euro, die zu ca. 50 vH der Freistaat Thüringen erbrachte. Die übrigen Zuwendungen trugen die Gesellschafter der Beklagten, die E und der W bei. Im Jahr 2006 kündigte der Freistaat ei...

• Urteil vom Bundesarbeitsgericht (9. Senat) - 9 AZR 856/11 (Urteil)

  ...Ca 2172 b/10 - zurückgewiesen. 2. Das beklagte Land hat die Kosten der Revision zu tragen. ...

• Urteil vom Bundesarbeitsgericht (6. Senat) - 6 AZR 732/10 (Urteil)

  ...ca. 40 Arbeitnehmern. Der Beklagte war bei ihm von 1994 bis zum 17. August 2004 beschäftigt. Er war als Elektromonteur sowohl auf Baustellen als auch auf Montage und schließlich „vor Ort“ tätig. Ab Ok...

• Beschluss vom Bundesarbeitsgericht (7. Senat) - 7 ABR 17/11 (Urteil)

  ...ca. 450 Arbeitnehmer, mit denen sie einen Arbeitsvertrag geschlossen hat. Daneben setzt sie regelmäßig 60 bis 70 Arbeitnehmer verschiedener Allgemeinen Ortskrankenkassen (AOK) ein, die ihr von diesen ...

• Urteil vom Bundesarbeitsgericht (6. Senat) - 6 AZR 451/12 (Urteil)

  ...Ca 378/10 - unter Zurückweisung der Berufung im Übrigen teilweise abgeändert und zur Klarstellung insgesamt neu gefasst: Der B...

• Beschluss vom Bundesarbeitsgericht (7. Senat) - 7 ABR 137/09 (Urteil)

  ...1/09 - teilweise aufgehoben: Die Beschwerde der Arbeitgeberin gegen den Beschluss des Arbeitsgerichts Bielefeld vom 17. Februa...

• Urteil vom Bundesarbeitsgericht (6. Senat) - 6 AZR 731/10 (Urteil)

  ...17 Abs. 2 Satz 1 InsO ist der Schuldner zahlungsunfähig, wenn er nicht in der Lage ist, die fälligen Zahlungspflichten zu erfüllen. Zahlungsunfähigkeit ist nach § 17 Abs. 2 Satz 2 InsO in der Regel an...

• Urteil vom Bundesarbeitsgericht (5. Senat) - 5 AZR 106/09 (Urteil)

  ...176 = EzA KSchG § 1 Betriebsbedingte Kündigung Nr. 159; vgl. auch Senat 16. Juli 1997 - 5 AZR 312/96 - zu II der Gründe, BAGE 86, 170). ...

• Urteil vom Bundesarbeitsgericht (7. Senat) - 7 AZR 397/09 (Urteil)

  ...17. Mai 2008 vereinbarten sie einen befristeten Arbeitsvertrag, demzufolge der Kläger „ab dem 17. Mai 2008 … für die Aufgaben eines Realschullehrers teilzeitbeschäftigt mit einer regelmäßigen wöchentl...

• Beschluss vom Bundesarbeitsgericht (7. Senat) - 7 ABR 103/09 (Urteil)

  ...17 aa) Die Aufgaben des Betriebsrats ergeben sich aus dem Betriebsverfassungsgesetz und anderen Gesetzen(zB § 17 Abs. 2 und 3 KSchG, § 93 SGB IX, §§ 9, 11 ASiG...

• Urteil vom Bundesarbeitsgericht (6. Senat) - 6 AZR 142/14 (Urteil)

  ...1741/09 - Rn. 98, 69, BVerfGE 128, 157), ausgeübt und sich für den Beklagten als Arbeitgeber entschieden. 16 ...

• Urteil vom Bundesarbeitsgericht (6. Senat) - 6 AZR 553/11 (Urteil)

  ...17. September 2009 - 6 AZR 369/08 - Rn. 17, BAGE 132, 125). 51 IV. Hier steht schon § 91 Abs. 1 In...

• Beschluss vom Bundesarbeitsgericht (7. Senat) - 7 ABR 35/09 (Urteil)

  ...1/09 - aufgehoben. Auf die Beschwerde des Betriebsrats wird der Beschluss des Arbeitsgerichts Stuttgart vom 16. Mai 2008 - 26 ...

• Urteil vom Bundesarbeitsgericht (6. Senat) - 6 AZR 585/10 (Urteil)

  ...ca. 40 Arbeitnehmern. Der Beklagte war bei ihm bis zum 17. August 2004 als kaufmännischer Angestellter im Einkauf beschäftigt. Aufgabe des Beklagten war es, Material zu bestellen. Lieferanten des Schu...

• Urteil vom Bundesarbeitsgericht (4. Senat) - 4 AZR 374/10 (Urteil)

  ...17 Ca 1/09 - auch insoweit zurückgewiesen hat, als es Feststellungen zur Vergütung des Klägers ab dem 1. Juli 2007 getroffen hat. ...

• Urteil vom Bundesarbeitsgericht (6. Senat) - 6 AZR 262/10 (Urteil)

  ...17 Abs. 2 Satz 1 InsO ist der Schuldner zahlungsunfähig, wenn er nicht in der Lage ist, die fälligen Zahlungspflichten zu erfüllen. Zahlungsunfähigkeit ist nach § 17 Abs. 2 Satz 2 InsO in der Regel an...

• Beschluss vom Bundesarbeitsgericht (7. Senat) - 7 ABR 36/09 (Urteil)

  ...ca. 200 Arbeitnehmer beschäftigt sind und der antragstellende Betriebsrat gewählt ist, den Manteltarifvertrag für die gewerblichen Arbeitnehmer und Angestellten des Kraftfahrzeuggewerbes in Bayern - z...

• Urteil vom Bundesarbeitsgericht (6. Senat) - 6 AZR 47/12 (Urteil)

  ...178). § 173 Abs. 1 InsO soll klarstellen, dass außerhalb des Bereichs, in dem nach den §§ 165 bis 172 InsO ein Verwertungsrecht des Verwalters besteht, der Gläubiger zur Verwertung berechtigt ist (BT-...