• Beschluss vom Bundesgerichtshof (11. Zivilsenat) - XI ZR 365/16 (Urteil)

  ...urg, Urteil vom 20. Januar 2016 - 4 U 79/15, juris Rn. 96; OLG Düsseldorf, Urteil vom 17. Januar 2013 - 6 U 64/12, juris Rn. 35; OLG Frankfurt/Main, Beschluss vom 17. Februar 2016 - 23 U 135/15, juris...

• Urteil vom Bundesgerichtshof (11. Zivilsenat) - XI ZR 370/17 (Urteil)

  ...Umfang Erfolg. Insoweit führt sie zur Aufhebung des Zurückweisungsbeschlusses und zur Zurückverweisung der Sache an das Berufungsgericht. Im Übrigen stellt sich der Zurückweisungsbeschluss aus anderen...

• Beschluss vom Bundesgerichtshof (3. Strafsenat) - AK 5/18 (Urteil)

  ...und bespuckte der Beschuldigte den Offizier vor den Augen zahlreicher Schaulustiger. So betitelte er ihn etwa als "Hund" und äußerte: "Spucke auf dich, du Hurensohn". Mit Blick auf...

• Beschluss vom Bundesgerichtshof (1. Zivilsenat) - I ZB 94/16 (Urteil)

  ...unterhalb der Berufungssumme liegende Festsetzung seiner Beschwer nicht in unzumutbarer Weise der Zugang zur Berufungsinstanz erschwert. Zwar muss der zur Auskunftserteilung Verurteilte die Auskunft w...