• SGB 11 § 96 Gemeinsame Verarbeitung und Nutzung personenbezogener Daten (Law)

  ...weit findet § 76 des Zehnten Buches im Verhältnis zwischen der Pflegekasse und der Krankenkasse, bei der sie errichtet ist (§ 46), keine Anwendung. (2) § 286 des Fünften Buches gilt für die ...

• SGB 11 § 17 Richtlinien der Pflegekassen (Law)

  ...werden erst wirksam, wenn das Bundesministerium für Gesundheit sie genehmigt. Die Genehmigung gilt als erteilt, wenn die Richtlinien nicht innerhalb eines Monats, nachdem sie dem Bundesministerium für...

• SGB 11 § 15 Ermittlung des Grades der Pflegebedürftigkeit, Begutachtungsinstrument (Law)

  ...wie der folgenden Gewichtung der Module die in Anlage 2 festgelegten, gewichteten Punkte zugeordnet. Die Module des Begutachtungsinstruments werden wie folgt gewichtet: 1. ...

• SGB 11 Anlage 1 (zu § 15) (Law)

  ...werden 60 Punkte vergeben. Jede regelmäßige wöchentliche Maßnahme wird mit 8,6 Punkten gewertet. Jede regelmäßige monatliche Maßnahme wird mit zwei Punkten gewertet. D...

• SGB 11 Anlage 2 (zu § 15) (Law)

  ...were 4 Schwerste ...

• SGB 11 § 35a Teilnahme an einem trägerübergreifenden Persönlichen Budget nach § 17 Abs. 2 bis 4 des Neunten Buches (Law)

  ...17 Abs. 4 des Neunten Buches hat sicherzustellen, dass eine den Vorschriften dieses Buches entsprechende Leistungsbewilligung und Verwendung der Leistungen durch den Pflegebedürftigen gewährleistet is...