Open Legal Data
  • Urteile
  • Gerichte
  • § Gesetze
  • Anmeldung
    • Anmeldung
    • Registrieren
  • DE
    DE
    International
  • GitHub
  • Twitter
API
Dokumenttyp
  •  Urteil (128)
  •  Law (2)
Gesetzbuch
  •  BodSchätzDV (1)
  •  SchSG (1)
Entscheidungsart
  •  Urteil (101)
  •  Beschluss (22)
  •  Vorlagebeschluss (3)
  •  EuGH-Vorlage (1)
  •  Gutachten (1)
Gericht
  •  BFH (13)
  •  EuGH (11)
  •  OLGSTUT (10)
  •  BVerfG (8)
  •  FGBW (8)
  •  FGNI (7)
  •  OLGD (7)
  •  FGHH (6)
  •  OVGNRW (5)
  •  BGH (4)
Gerichtsbarkeit
  •  Verwaltungsgerichtsbarkeit (23)
  •  Finanzgerichtsbarkeit (20)
  •  Ordentliche Gerichtsbarkeit (9)
  •  Verfassungsgerichtsbarkeit (8)
  •  Arbeitsgerichtsbarkeit (1)
  •  Sozialgerichtsbarkeit (1)
Sachliche Zuständigkeit
  •  Bundesgericht (29)
  •  Oberlandesgericht (26)
  •  Landgericht (9)
Erscheinungsdatum:
  • 2015 (14)
  • 2017 (13)
  • 2018 (12)
  • 2010 (11)
  • 2011 (10)
  • 2016 (9)
  • 2008 (7)
  • 2009 (6)
  • 2014 (6)
  • 2020 (6)
  • 2000 (5)
  • 2007 (5)
  • 2013 (5)
  • 2019 (5)
  • 2005 (3)
  • 2012 (2)
  • 2021 (2)
  • 2022 (2)
  • 1980 (1)
  • 2002 (1)
  • 2003 (1)
  • 2004 (1)
  • 2006 (1)
130 Dokumente sortiert nach Relevanz.
  • Beschluss vom Bundesfinanzhof (9. Senat) - IX B 146/14 (Urteil)

    ...ren Werbungskosten. Denn die Rückzahlung der ursprünglich geleisteten Einlage seitens der vermögensverwaltenden Personengesellschaft führte bei der Rechtsvorgängerin der Klägerin zu einer steuerneutra...

  • Urteil vom Finanzgericht Köln - 9 K 3460/05 (Urteil)

    ...rbenen Großmutter L. In ihrer am 18. November 1997 bei dem Beklagten eingereichten, unter Mitwirkung ihres (damaligen) Steuerberaters gefertigten Erbschaftsteuererklärung gab die Klägerin unter der Ru...

  • Beschluss vom Bundessozialgericht (13. Senat) - B 13 R 31/13 R (Urteil)

    ...RA 10/04 R - Juris RdNr 10; BSG vom 3.7.2002 - B 5 RJ 30/01 R - Juris RdNr 10 mwN), bevor er durch seine Unterschrift die volle Verantwortung für die Revision übernimmt und so ggf von der Durchführung...

  • Beschluss vom Finanzgericht Hamburg (4. Senat) - 4 V 142/16 (Urteil)

    ...r historische Argumente machen eine derartige Ergänzung des Wortlauts erforderlich. Die Genese von § 71 AO sowie ihrer Vorgängervorschriften sprechen vielmehr eindeutig dafür, dass der Gesetzgeber bew...

  • Urteil vom Bundesfinanzhof (9. Senat) - IX R 35/15 (Urteil)

    ...ragen. Die Aktien wird der Treuhänder anteilig für den Treugeber und für weitere Treugeber erwerben und diese treuhänderisch bis zur anteiligen Übertragung auf den Treugeber und die weiteren Treugeber...

  • Urteil vom Bundesfinanzhof (8. Senat) - VIII R 38/08 (Urteil)

    ...richt übermittelt hat, erfüllt die innerhalb der Klagefrist bei Gericht per Fax eingegangene Klageschrift mit der eingescannten Unterschrift des früheren Klägervertreters das Schriftformerfordernis na...

  • BodSchätzDV Anlage (zu § 1) (Law)

    ...r zweistelligen laufenden Nummer der Musterstücke innerhalb eines Finanzamtsbezirks. Dabei erhalten Acker-Musterstücke die laufenden Nummern 01 bis 49, Grünland-Musterstücke die laufenden Nummern 51 b...

  • Urteil vom Finanzgericht Baden-Württemberg - 4 K 1767/12 (Urteil)

    ...rafrechtlichen Verjährungsfristen und steuerlichen Verjährungsfristen bei Steuerhinterziehung unterschieden werden. Die strafrechtliche Verjährungsfrist bei Steuerhinterziehung beträgt 5 Jahre während...

  • Urteil vom Niedersächsisches Finanzgericht (11. Senat) - 11 K 335/99 (Urteil)

    ...r Arbeitsleistung der Arbeitnehmer (durch Sandstrahl- und Reinigungsarbeiten) zu rechtfertigen. Denn weder konnte auf Grund der Richtwertsammlung noch auf Grund vorhandener Unterlagen detailliertere B...

  • Beschluss vom Finanzgericht Hamburg (4. Senat) - 4 V 251/16 (Urteil)

    ...rwirklicht, weil er weder Einführer noch Verbringer oder Lieferant der Zigaretten sei. Er habe die Zigaretten nicht zum Weiterverkauf erworben oder zu gewerblichen Zwecken in Besitz gehalten. 6 Er s...

  • Beschluss vom Oberverwaltungsgericht Nordrhein-Westfalen - 5 A 2025/97 (Urteil)

    ...rogrammdauer wirtschaftlich leistungsfähiger lokaler Hörfunk gewährleistet werden kann. 7Der Veranstaltergemeinschaft wird daher aufgegeben, auf Verlangen der LfR die für die Prüfung der Wirtscha...

  • Urteil vom Bundesfinanzhof (5. Senat) - V R 27/11 (Urteil)

    ...rvorführungen und Konzerten durch andere Unternehmer, wenn die Darbietungen von den unter Buchst. a der Vorschrift bezeichneten Theatern, Orchestern, Kammermusikensembles oder Chören erbracht werden. ...

  • Beschluss vom Bundesfinanzhof (1. Senat) - I B 157/10 (Urteil)

    ...r Antragsteller in jedem Vertragsjahr für Werbe-, Verkaufsförderungs- und Öffentlichkeitsmaßnahmen oder innerbetriebliche Veranstaltungen oder für die Erstellung von Werbemitteln zur Verfügung zu steh...

  • Urteil vom Finanzgericht Hamburg (3. Senat) - 3 K 141/16 (Urteil)

    ...rfahren der Bedarfswertung entscheidet die für die Besteuerung zuständige Stelle, hier Erbschaftsteuerstelle, durch den verwaltungsinternen Vorgang der Anforderung des Bedarfswerts gegenüber der Bewer...

  • Urteil vom Finanzgericht Baden-Württemberg - 3 K 98/00 (Urteil)

    ...r Prüfungsnotiz Nr. 7 der Betriebsprüfungsakten auch Pensionsrückstellungen, die von der Klägerin Ziff. 1 für ihre Arbeitnehmer gebildet worden waren. Diese wurden gemäß der Prüfernotiz nach Rücksprac...

  • Urteil vom Finanzgericht Hamburg (4. Senat) - 4 K 121/17 (Urteil)

    ...r Ankauf unversteuerter Zigaretten strafbar sei. 8 Die Tabaksteuer, die bisher nicht entrichtet worden sei, sei entweder durch Überführung in den steuerrechtlich freien Verkehr oder durch das erstma...

  • Beschluss vom Bundesgerichtshof (4. Strafsenat) - 4 StR 617/16 (Urteil)

    ...rlassen wurden, welche über die monatlichen Vertragsgebühren finanziert werden sollten. Für das hierfür vorgesehene Lastschriftverfahren gaben die „Drops“ die Kontodaten der kurz zuvor erworbenen EC-K...

  • Urteil vom Finanzgericht Düsseldorf - 5 K 1072/08 U (Urteil)

    ...rkvertrag) auch Rechte nach dem Urhebergesetz mitübertragen werden. So liegt der Fall aber hier: Nach dem vorliegenden Werkvertrag erhält der Kläger sein Honorar für die Choreographie und Einstudierun...

  • EuGH-Vorlage vom Bundesfinanzhof (11. Senat) - XI R 17/11 (Urteil)

    ...Rz 19 die Formulierung "untergeordnete Person oder die untergeordneten Personen im Sinne dieser Vorschrift" verwendet hat. Dies könnte wiederum für das Erfordernis einer Über- und Unterordnu...

  • Urteil vom Finanzgericht Baden-Württemberg - 4 K 1296/08 (Urteil)

    ...r Bundesrepublik Deutschland und dem Vereinigten Königreich Großbritannien und Nordirland zur Vermeidung der Doppelbesteuerung und zur Verhinderung der Steuerverkürzung (DBA-Großbritannien) vom 26. No...


  • 1
  • 2
  • 3
  • 4
  • 5
  • 6
  • 7
  • »
1-20 von 130 Einträgen
  • Kontakt
  • Impressum
  • Datenschutz
  • Inhalte melden
  • API
  • Über uns (Englisch)
  • Blog
  • International
  • Discord
  • GitHub
  • LinkedIn