• Urteil vom Bundesfinanzhof (1. Senat) - I R 91/09 (Urteil)

  ...ie islamische Lehre. Vereinszweck ist u.a. die Verbreitung der Botschaft des Islam durch Institutionen islamischer Einrichtungen, die Zusammenarbeit mit anderen islamischen Vereinen bzw. Institutionen...

• Urteil vom Bundesfinanzhof (1. Senat) - I R 11/11 (Urteil)

  ...in seit 1995 im Vereinsregister eingetragener Verein. Er betreibt in der Stadt X eine Moschee. Nach seiner Satzung hat der Kläger den Zweck der Förderung der Religion und Kultur, der Hilfe für religiö...

• Urteil vom Bundesfinanzhof (1. Senat) - I R 39/15 (Urteil)

  ...rin und Revisionsklägerin (Klägerin) ist eine im Jahr ... gegründete Stiftung schweizerischen Rechts mit Satzungssitz in der Schweiz. In ihrer Stiftungsurkunde ist ihr Zweck und die Art seiner Verwirk...

• Urteil vom Bundesfinanzhof (5. Senat) - V R 52/15 (Urteil)

  ...rin hinsichtlich ihrer geltend gemachten Diskriminierung die Verletzung ihrer Rechte aus Art. 9 Abs. 1 EMRK (Religionsfreiheit), Art. 11 Abs. 1 EMRK (Vereinigungsfreiheit) und aus Art. 14 EMRK (Diskri...

• Urteil vom Bundesfinanzhof (1. Senat) - I R 17/12 (Urteil)

  ...rfüllt sind. Eine Körperschaft verfolgt in erster Linie eigenwirtschaftliche Zwecke, wenn sie vorrangig und somit nicht nur nebenbei ihre eigenen wirtschaftlichen Interessen oder die ihrer Mitglieder ...

• Beschluss vom Bundesfinanzhof (5. Senat) - V B 123/15 (Urteil)

  ...innütziger Zwecke durch vorbereitende Tätigkeiten führt zu keinem anderen Ergebnis. Zwar hat der BFH insoweit geklärt, dass bereits Tätigkeiten einer neu gegründeten Körperschaft, die die Verwirklichu...

• Urteil vom Bundesfinanzhof (10. Senat) - X R 13/15 (Urteil)

  ...intreten für eine Änderung der Energiepolitik könne die Verneinung einer Förderung der Allgemeinheit nicht rechtfertigen. Dies folge aus dem grundsätzlichen Interessenwiderstreit zwischen der Energien...

• Urteil vom Bundesfinanzhof (5. Senat) - V R 51/15 (Urteil)

  ...r Stifter beruhten, greift nicht durch. Soweit die Klägerin hierzu vorträgt, die von ihr geförderten Projekte gingen grundsätzlich von einem definierten von ihr bereits erarbeiteten literarischen Werk...

• Urteil vom Bundesverwaltungsgericht (6. Senat) - 6 C 34/16 (Urteil)

  ...icht auf die Privilegierung gemeinnütziger Einrichtungen berufen (a)). Die Beitragspflicht für Betriebsstätteninhaber ist mit Verfassungsrecht vereinbar (b)). Die Privilegierung gemeinnütziger Einrich...