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ApoBetrO 1987 Anlage 2 (weggefallen) (Law)
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GOZ 1987 Anlage 2 Liquidationsvordruck (Law)
(Fundstelle: BGBl I 2011, 2681 — 2682)
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RöV 1987 § 2 Begriffsbestimmungen (Law)
Im Sinne dieser Verordnung sind: 1. Anwendung von Röntgenstrahlung am Menschen: Technische Du...
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StrabBO 1987 § 2 Grundregeln (Law)
(1) Betriebsanlagen, Fahrzeuge oder Teile davon müssen so beschaffen sein, dass sie den Anforderungen der Sicherheit und Ordnung genügen. Die Anforderungen an Betriebsanlagen, Fahrzeuge o...
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StrabBO 1987 Anlage 2 (zu § 36) (Law)
...1987, Anlageband zu Nr. 58, S. 3) Die Grenzwerte a und s der Tabellen 1 und 2 gelten für leere Fahrzeuge auf geradem, ebenem und trockenem Gleis. ...
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ApoBetrO 1987 § 2 Apothekenleiter (Law)
(1) Apothekenleiter ist 1. bei einer Apotheke, die nach § 1 Abs. 2 des Gesetzes über das Apothekenwesen betrieben wird, der Inha...
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GOZ 1987 § 2 Abweichende Vereinbarung (Law)
(1) Durch Vereinbarung zwischen Zahnarzt und Zahlungspflichtigem kann eine von dieser Verordnung abweichende Gebührenhöhe festgelegt werden. Die Vereinbarung einer abweichenden Punktzahl (§ 5 Absatz 1...
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MitbestGWO 2 2002 § 86 Bekanntmachung des Wahlergebnisses, Benachrichtigung der Gewählten (Law)
(1) Der Unternehmenswahlvorstand gibt das Wahlergebnis und die Namen der Gewählten in der Delegiertenversammlung bekannt. (2) Der Unternehmenswahlvorstand übermittelt das Wahlergebnis und di...
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RöV 1987 Anlage 2 (zu § 8 Abs. 1 Satz 1) (Law)
(Fundstelle: BGBl. I 2003, 632 - 633; bzgl. einzelner Änderungen vgl. Fußnote) ...
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StrabBO 1987 Anlage 3 (zu § 47 Abs. 2 Nr. 2) (Law)
...1987, Nr 58, Anlageband S. 4) ...
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GBO § 86 (Law)
Hat ein Beteiligter die Einleitung des Löschungsverfahrens angeregt, so soll das Grundbuchamt die Entscheidung, durch die es die Einleitung des Verfahrens ablehnt oder das eingeleitete Verfahren einst...
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LuftFzgG § 86 (Law)
(1) Für Eintragungen in das Register gelten die Vorschriften des Dritten Abschnitts der Schiffsregisterordnung vom 26. Mai 1951 (Bundesgesetzbl. I S. 359) mit Ausnahme der Vorschriften in §§ 30, 31 Ab...
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SachenRBerG § 86 Bodenordnungsverfahren (Law)
Die Neuregelung der Grundstücksgrenzen in Verfahren zur Flurbereinigung nach dem Flurbereinigungsgesetz, zur Feststellung und Neuordnung der Eigentumsverhältnisse nach den §§ 53 bis 64b des Landwirtsc...
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StRSaarEG § 86 Inkrafttreten (Law)
Mit dem Ablauf der Übergangszeit treten im Saarland in Kraft 1. das Gesetz über Bergmannsprämien vom 20. Dezember 1956 (Bundesge...
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ALG § 86 Teilhabe (Law)
Sind die versicherungsrechtlichen Voraussetzungen für Leistungen zur medizinischen Rehabilitation nur erfüllt, wenn der Versicherte in den letzten zwei Jahren vor der Antragstellung sechs...
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EnergieStV § 86 Eigenverbrauch (Law)
Für die Teile des Gasgewinnungsbetriebs (§ 44 Abs. 3 des Gesetzes), in denen Erdgas steuerfrei nach § 44 Abs. 2 des Gesetzes verwendet werden kann, gilt § 59 sinngemäß.
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FlurbG § 86 (Law)
(1) Ein vereinfachtes Flurbereinigungsverfahren kann eingeleitet werden, um 1. Maßnahmen der Landentwicklung, insbesondere Maßna...
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LuftPersV § 86 (weggefallen) (Law)
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WiPrO § 86 Verfahren (Law)
(1) Ist der Antrag auf berufsgerichtliche Entscheidung verspätet eingelegt oder sonst unzulässig, verwirft ihn das Landgericht ohne Hauptverhandlung durch Beschluss; gegen den Beschluss ist sofortige ...
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AuslSchuldAbkAG § 86 (Law)
(1) Gegen die Entscheidung steht den Beteiligten die sofortige Beschwerde zu; über sie entscheidet das Oberlandesgericht. (2) Die Beschwerde ist innerhalb einer Frist von einem Monat einzule...