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Urteil vom Bundesfinanzhof (5. Senat) - V R 17/09 (Urteil)
...rfrei entschieden, dass Schönheitsoperationen, die --wie im Streitfall-- medizinisch nicht indiziert waren und deren Kosten nicht von den Sozialversicherungsträgern getragen wurden, nicht der medizini...
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Urteil vom Bundesfinanzhof (8. Senat) - VIII R 18/10 (Urteil)
...ie einen Vorrang der materiellen Richtigkeit vor dem Verfahrensrecht postuliert, schlägt aber nicht durch in Fällen der Verböserung von Steuerbescheiden im Einspruchsverfahren. Der mit dem Einspruch a...
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Urteil vom Bundesfinanzhof (11. Senat) - XI R 30/09 (Urteil)
...r Klägerin-- die Begleitumstände (alleinige Initiative der Klägerin, erkennbare Dringlichkeit einer verlässlichen Äußerung, fortwährendes Angewiesensein der Klägerin auf die Richtigkeit der erteilten ...
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Urteil vom Bundesfinanzhof (5. Senat) - V R 27/11 (Urteil)
...re nicht zu einer zeitlichen Begrenzung der Rückwirkung, denn die langjährige Untätigkeit der Klägerin bei der Beantragung der außersteuerlichen Grundlagenbescheide allein reiche für einen Verstoß geg...
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Urteil vom Bundesfinanzhof (11. Senat) - XI R 32/10 (Urteil)
...illierte Nachweis der im Einzelnen erbrachten Leistungen sei ein unzulässiger, da unverhältnismäßiger Eingriff in die Vertragsfreiheit sowie eine gegen das Übermaßverbot verstoßende Formalisierung pri...
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Urteil vom Bundesfinanzhof (7. Senat) - VII R 42/10 (Urteil)
...rpflichtung selbst eingeräumt. Zwar ist der vom Kläger eingeräumte Rückzahlungsbetrag niedriger als der nunmehr vom Senat berechnete. Wie sich aus der Revisionserwiderung ergibt, folgt er aber der Rec...
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Urteil vom Bundesfinanzhof (10. Senat) - X R 16/12 (Urteil)
...r war Alleininhaber einer Einzelfirma. Das Vermögen der Firma bestand im Wesentlichen aus Grundbesitz und Anteilen an der G-GmbH, deren alleiniger Anteilseigner wiederum der Kläger war. Die Einzelfirm...