• Urteil vom Bundesfinanzhof (1. Senat) - I R 69/10 (Urteil)

  ...r Klägerin ihr eine "Zwischenfinanzierung in geeigneter Form auf Basis noch zu schließender Verträge und gegen Gewährung ausreichender Sicherheit in uns genehmer Form bis zur Höhe des Beteiligung...

• Urteil vom Bundesfinanzhof (1. Senat) - I R 23/11 (Urteil)

  ...r Klägerin zum Erlöschen einer Verbindlichkeit und damit zu einer Gewinnerhöhung im Wirtschaftsjahr 2000. Daran ändert nichts, dass der Verzicht mit Blick auf die finanzielle Krise der Klägerin erklär...

• Urteil vom Bundessozialgericht (5. Senat) - B 5 RS 2/17 R (Urteil)

  ...rüber hinaus) als Anlagenbedienerin, Programmiererin, EDV-Organisatorin, Fachbearbeiterin für Rechentechnik, Fachgebietsverantwortliche für Rechentechnik und Abteilungsleiterin für Rechentechnik im vo...

• Urteil vom Bundessozialgericht (5. Senat) - B 5 RS 5/16 R (Urteil)

  ...r das Arbeitskollektiv, dem der Werktätige angehört habe, im Betriebskollektivvertrag vereinbart worden sei, der Werktätige und sein Arbeitskollektiv die vorgesehenen Leistungskriterien in der festgel...

• Urteil vom Bundessozialgericht (5. Senat) - B 5 RS 3/16 R (Urteil)

  ...r das Arbeitskollektiv, dem der Werktätige angehört habe, im Betriebskollektivvertrag vereinbart worden sei, der Werktätige und sein Arbeitskollektiv die vorgesehenen Leistungskriterien in der festgel...

• Urteil vom Bundessozialgericht (5. Senat) - B 5 RS 12/16 R (Urteil)

  ...ie Revision der Beklagten ist zulässig. Sie ist insbesondere formgerecht begründet. Wendet sich die Revision - wie hier - gegen die Verletzung einer Vorschrift des materiellen Rechts, ist in der Begrü...

• Urteil vom Bundessozialgericht (5. Senat) - B 5 RS 3/17 R (Urteil)

  ...ie Revision der Beklagten ist zulässig. Sie ist insbesondere formgerecht begründet. Wendet sich die Revision - wie hier - gegen die Verletzung einer Vorschrift des materiellen Rechts, ist in der Begrü...

• Urteil vom Bundessozialgericht (5. Senat) - B 5 RS 4/17 R (Urteil)

  ...ie Revision der Beklagten ist zulässig. Sie ist insbesondere formgerecht begründet. Wendet sich die Revision - wie hier - gegen die Verletzung einer Vorschrift des materiellen Rechts, ist in der Begrü...

• Urteil vom Bundessozialgericht (5. Senat) - B 5 RS 9/16 R (Urteil)

  ...r das Arbeitskollektiv, dem der Werktätige angehört habe, im Betriebskollektivvertrag vereinbart worden sei, der Werktätige und sein Arbeitskollektiv die vorgesehenen Leistungskriterien in der festgel...

• Urteil vom Bundessozialgericht (5. Senat) - B 5 RS 4/16 R (Urteil)

  ...ren. Damit würde aber das rechtswidrige Ergebnis in Kauf genommen, dass beide Faktoren in ihrer Überlagerung bzw Kombination nicht mehr wahrscheinlich, sondern lediglich möglich wären. Eine derart wei...

• Urteil vom Bundessozialgericht (5. Senat) - B 5 RS 7/16 R (Urteil)

  ...r das Arbeitskollektiv, dem der Werktätige angehört habe, im Betriebskollektivvertrag vereinbart worden sei, der Werktätige und sein Arbeitskollektiv die vorgesehenen Leistungskriterien in der festgel...

• Urteil vom Bundessozialgericht (5. Senat) - B 5 RS 17/16 R (Urteil)

  ...ie Revision der Beklagten ist zulässig. Sie ist insbesondere formgerecht begründet. Wendet sich die Revision - wie hier - gegen die Verletzung einer Vorschrift des materiellen Rechts, ist in der Begrü...

• Urteil vom Bundessozialgericht (5. Senat) - B 5 RS 5/17 R (Urteil)

  ...ren. Damit würde aber das rechtswidrige Ergebnis in Kauf genommen, dass beide Faktoren in ihrer Überlagerung bzw Kombination nicht mehr wahrscheinlich, sondern lediglich möglich wären. Eine derart wei...

• Urteil vom Bundessozialgericht (5. Senat) - B 5 RS 8/16 R (Urteil)

  ...ren. Damit würde aber das rechtswidrige Ergebnis in Kauf genommen, dass beide Faktoren in ihrer Überlagerung bzw Kombination nicht mehr wahrscheinlich, sondern lediglich möglich wären. Eine derart wei...

• Urteil vom Bundessozialgericht (5. Senat) - B 5 RS 13/16 R (Urteil)

  ...ren. Damit würde aber das rechtswidrige Ergebnis in Kauf genommen, dass beide Faktoren in ihrer Überlagerung bzw Kombination nicht mehr wahrscheinlich, sondern lediglich möglich wären. Eine derart wei...

• Urteil vom Bundessozialgericht (5. Senat) - B 5 RS 11/16 R (Urteil)

  ...r dabei im Bereich der Speziellen Produktion (= Betriebsbereiche, deren Reproduktionsprozess durch die Produktion für die bewaffneten Organe bestimmt wurde). Der Kläger erhielt zu Zeiten der DDR keine...

• Urteil vom Bundessozialgericht (5. Senat) - B 5 RS 14/16 R (Urteil)

  ...r das Arbeitskollektiv, dem der Werktätige angehört habe, im Betriebskollektivvertrag vereinbart worden sei, der Werktätige und sein Arbeitskollektiv die vorgesehenen Leistungskriterien in der festgel...

• Urteil vom Bundesfinanzhof (1. Senat) - I R 46/16 (Urteil)

  ...ihrem ursprünglichen Entstehungsgrund. War die Kreditaufnahme ursprünglich betrieblich veranlasst, etwa um Mittel für eine betriebliche Investition zu erhalten, ändert sich der Charakter der Verbindli...

• Urteil vom Bundessozialgericht (5. Senat) - B 5 RS 15/16 R (Urteil)

  ...r das Arbeitskollektiv, dem der Werktätige angehört habe, im Betriebskollektivvertrag vereinbart worden sei, der Werktätige und sein Arbeitskollektiv die vorgesehenen Leistungskriterien in der festgel...

• Urteil vom Bundessozialgericht (5. Senat) - B 5 RS 10/16 R (Urteil)

  ...ren. Damit würde aber das rechtswidrige Ergebnis in Kauf genommen, dass beide Faktoren in ihrer Überlagerung bzw Kombination nicht mehr wahrscheinlich, sondern lediglich möglich wären. Eine derart wei...