• Urteil vom Bundesfinanzhof (6. Senat) - VI R 65/09 (Urteil)

  ...Revisionskläger (Kläger) ist eine Körperschaft des öffentlichen Rechts. Er ist Eigentümer von 68 Wohnungen, die sowohl an Mitarbeiter als auch an fremde Dritte vermietet werden. Zur Überprüfung der or...

• Urteil vom Bundesgerichtshof (6. Zivilsenat) - VI ZR 54/14 (Urteil)

  ...rbeitstrainingsbereichs einer Werkstatt für behinderte Menschen getragen würden, nicht aber diejenigen einer Beschäftigung im Arbeitsbereich. Das habe sich aber durch den Ersatz der Vorschriften über ...

• Beschluss vom Bundesfinanzhof (3. Senat) - III B 12/13 (Urteil)

  ...reitjahr 2005 selbst ausgeführt hat, dass ein Feststellungsverfahren erforderlich sei, es aber an den zur Durchführung erforderlichen Angaben fehle. Im Übrigen ist auch die Berichterstatterin im Erört...

• Urteil vom Bundesarbeitsgericht (3. Senat) - 3 AZR 169/10 (Urteil)

  ...rs eingegriffen wurde und ob die Rechtsvorgängerin der Beklagten hierfür die nach der Rechtsprechung des Senats erforderlichen Eingriffsgründe hatte. Das Landesarbeitsgericht wird die erforderlichen F...

• Urteil vom Bundessozialgericht (3. Senat) - B 3 KR 4/16 R (Urteil)

  ...r Begriff der Krankheit ist im SGB V nicht näher definiert. Nach ständiger Rechtsprechung des BSG ist Krankheit ein regelwidriger körperlicher oder geistiger Zustand, der behandlungsbedürftig ist oder...