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Urteil vom Bundesfinanzhof (6. Senat) - VI R 80/10 (Urteil)
...inbarte Aktienoption nur zum Schein in diesen Vertrag aufgenommen worden sei. In Wirklichkeit handele es sich hierbei um einen Zuschlag zum Kaufpreis. Dieser sei nur deshalb in den Arbeitsvertrag aufg...
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Urteil vom Bundesfinanzhof (6. Senat) - VI R 25/13 (Urteil)
...ich erheblichen Generalverdacht nicht. Dies gilt selbst dann, wenn der Arbeitgeber ein arbeitsvertraglich vereinbartes Privatnutzungsverbot nicht überwacht oder es wie bei einem angestellten (Allein-)...
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Urteil vom Bundesfinanzhof (6. Senat) - VI R 16/09 (Urteil)
...bestimmt, www.bundesfinanzhof.de). Gleichwohl bleiben die Kläger verpflichtet, die medizinische Indikation der streitigen Anschaffungen nachzuweisen. Dabei ist zu berücksichtigen, dass ein von einem B...
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Urteil vom Bundesfinanzhof (6. Senat) - VI R 42/12 (Urteil)
...ies gilt selbst dann, wenn der Arbeitgeber ein arbeitsvertraglich vereinbartes Privatnutzungsverbot nicht überwacht (BFH-Urteile in BFHE 229, 228, BStBl II 2010, 848; in BFHE 235, 383, BStBl II 2012, ...
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Urteil vom Bundesfinanzhof (6. Senat) - VI R 46/11 (Urteil)
...icht. Dies gilt selbst dann, wenn der Arbeitgeber ein arbeitsvertraglich vereinbartes Privatnutzungsverbot nicht überwacht (BFH-Urteile in BFHE 229, 228, BStBl II 2010, 848; in BFHE 235, 383, BStBl II...
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Urteil vom Bundesfinanzhof (10. Senat) - X R 33/11 (Urteil)
...ich. Diese Merkmale kennzeichnen bereits den eigenständigen Gesamtbetrieb im Gegensatz zum bloßen Teilbetrieb. Der Teilbetrieb ist eine Untereinheit des Gesamtbetriebs, ein selbständiger Zweigbetrieb ...
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Urteil vom Bundesfinanzhof (10. Senat) - X R 20/11 (Urteil)
...itionsabsicht seien bei in Gründung befindlichen Betrieben "auch andere geeignete (und objektiv belegbare) Indizien" als ausschließlich eine verbindliche Bestellung der wesentlichen Betriebs...
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Urteil vom Bundessozialgericht (13. Senat) - B 13 R 83/11 R (Urteil)
...ihren gewöhnlichen Aufenthalt im Beitrittsgebiet genommen haben (Nr 5), oder im Beitrittsgebiet in der Zeit vom 8.5.1945 bis 30.6.1990 einen Freiheitsentzug erlitten haben, soweit eine auf Rehabilitie...