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VerpackV 1998 Anhang VI (zu § 10 Abs. 5) (Law)
( Fundstelle des Originaltextes: BGBl. I 2008, 539 ) 1. ...
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BrennO 1998 § 98 (Law)
(1) Die Lüftungsvorrichtung auf Geräten, die Branntwein enthalten, auf Gefäßen und Branntweinrohren besteht in der Regel aus einem senkrecht angebrachten Luftrohr. Auf seiner offenen Mündung ist eine ...
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SGB 10 § 98 Auskunftspflicht des Arbeitgebers (Law)
...Vierten Buches. (1a) Soweit die Träger der Rentenversicherung nach § 28p des Vierten Buches prüfberechtigt sind, bestehen die Verpflichtungen nach Absatz 1 Satz 3 bis 6 gegenüber den Einzugs...
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BrennO 1998 § 10 (Law)
(1) Der Besitzer einer neu errichteten Brennerei hat bei der erstmaligen Betriebsanmeldung (§ 50) zu erklären, welcher Brennereiklasse die Brennerei zugeteilt sein soll. (2) Der Brennereibes...
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BinSchPatentV 1998 Anlage 10 (Law)
Fundstelle des Originaltextes: BGBl. I 1997, 3089 Wasserstraßen der Zonen 1 und 2 nach § 4 Abs. 2: Kieler Förde ...
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ForstWiAusbV 1998 § 10 Übergangsregelungen (Law)
Auf Berufsausbildungsverhältnisse, die bei Inkrafttreten dieser Verordnung bestehen, sind die bisherigen Vorschriften weiter anzuwenden, es sei denn, die Vertragsparteien vereinbaren die Anwendung der...
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KochAusbV 1998 § 10 Inkrafttreten, Außerkrafttreten (Law)
...1998 in Kraft.
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SchSV 1998 § 10 Ausübung der Vollzugsaufgaben, Schiffsdaten (Law)
(1) Die für die Vollzugsaufgaben nach dem Seeaufgabengesetz und dem Schiffssicherheitsgesetz zuständigen Behörden können Anordnungen treffen und Ausnahmen und Befreiungen nach § 7 Abs. 1 mit Auflagen ...
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GenTSV Anhang VI (zu § 12) (Law)
(Fundstelle des Originaltextes: BGBl. I 2007, 270; bzgl. der einzelnen Änderungen vgl. Fußnote) ...
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ErbStDV 1998 § 10 Anzeigepflicht der Genehmigungsbehörden (Law)
...vierteljahres erteilten Anerkennung oder Genehmigungen unmittelbar nach Ablauf des Vierteljahres eine Nachweisung zu übersenden. Eine elektronische Übermittlung der Anzeige ist ausgeschlossen. Die Ver...
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BtMVV 1998 § 10 Betäubungsmittelanforderungsschein (Law)
(1) Betäubungsmittel für den Stationsbedarf nach § 2 Abs. 4, § 3 Abs. 3 und § 4 Abs. 4, den Notfallbedarf nach § 5d und den Rettungsdienstbedarf nach § 6 Absatz 1 dürfen nur auf einem dreiteiligen amt...
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GastgewAusbV 1998 § 10 Ausbildungsplan (Law)
Der Ausbildende hat unter Zugrundelegung des Ausbildungsrahmenplanes für den Auszubildenden einen Ausbildungsplan zu erstellen.
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GüKG 1998 § 10 Organisation (Law)
(1) Das Bundesamt für Güterverkehr (Bundesamt) ist eine selbständige Bundesoberbehörde im Geschäftsbereich des Bundesministeriums für Verkehr und digitale Infrastruktur. Es wird von dem Präsidenten ge...
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PostG 1998 § 10 Strukturelle Separierung und getrennte Rechnungsführung (Law)
(1) Unternehmen, die auf anderen Märkten als einem Markt für Postdienstleistungen marktbeherrschend sind, müssen Postdienstleistungen in einem oder mehreren rechtlich selbständigen Unternehmen erbring...
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ZZulV 1998 § 10 Straftaten und Ordnungswidrigkeiten (Law)
(1) Nach § 58 Abs. 1 Nr. 18, Abs. 4 bis 6 des Lebensmittel- und Futtermittelgesetzbuches wird bestraft, wer vorsätzlich oder fahrlässig 1. ...
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EinigVtr Anlage I Kap VI A II Anlage I Kapitel VI (Law)
Bundesrecht wird wie folgt aufgehoben: 1. DDR-Tierseuchenschutzverordnung vom 27. Juni 1990 (BGBl. I S. 1264) ...
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EinigVtr Anlage II Kap VI A III Anlage II Kapitel VI (Law)
Folgendes Recht der Deutschen Demokratischen Republik bleibt mit folgenden Maßgaben in Kraft: 1. Gesetz zur Förderung der agrars...
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AltholzV Anhang VI (zu § 11) (Law)
Fundstelle des Originaltextes: BGBl. I 2002, 3314 - 3315 -------------------------------------------------------------...
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FischRDV 1998 § 6 Durchsetzung bestimmter Vorschriften der Verordnung (EG) Nr. 850/98 (Law)
...1998 zur Erhaltung der Fischereiressourcen durch technische Maßnahmen zum Schutz von jungen Meerestieren (ABl. L 125 vom 27.4.1998, S. 1), die zuletzt durch die Verordnung (EU) 2015/812 (ABl. L 133 vo...
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EinigVtr Anlage I Kap VI A III Anlage I Kapitel VI (Law)
(Abschnitt III Nr. 1 bis 17 nicht mehr anzuwenden)