-
Urteil vom Bundesfinanzhof (3. Senat) - III R 17/12 (Urteil)
...rer Anschaffung oder Herstellung zum Anlagevermögen eines Betriebs oder einer Betriebsstätte im Fördergebiet gehören und während des Fünfjahreszeitraums im Fördergebiet in einem Betrieb des verarbeite...
-
Urteil vom Bundesfinanzhof (4. Senat) - IV R 46/08 (Urteil)
...rblichen Grundstückshandel nur Objekte mitgerechnet werden, die bis zur zeitlichen Obergrenze von 10 Jahren errichtet, erworben oder modernisiert worden seien (Schreiben des Bundesministeriums der Fin...
-
Urteil vom Bundesfinanzhof (4. Senat) - IV R 56/11 (Urteil)
...riebs in anderer Form dar, bis dessen Aufgabe erklärt wird (Urteil des Großen Senats des BFH in BFHE 78, 315, BStBl III 1964, 124). Da der ursprüngliche Betrieb in anderer Form fortgeführt wird, beste...
-
Urteil vom Bundesfinanzhof (10. Senat) - X R 15/11 (Urteil)
...rkehrswert er auf 90.000 DM schätze, der Klägerin unter Nießbrauchsvorbehalt zu übertragen. Nach § 1 des Vertrags sollte die Übertragung Gegenleistung für die bisher erbrachten und die künftig zu erbr...
-
Urteil vom Bundesfinanzhof (4. Senat) - IV R 9/13 (Urteil)
...rer A war, ein Erbbaurecht an den eingebrachten Grundstücken für die Dauer von 49 Jahren (1. März 2005 bis 28. Februar 2054). Das Erbbaurecht wurde gemäß Abschnitt III § 1 Nr. 1 EV für die Errichtung ...
-
Urteil vom Bundesarbeitsgericht (8. Senat) - 8 AZR 37/11 (Urteil)
...r Tarifvertrag durch beiderseitige Tarifgebundenheit Geltung entfaltet und die tarifvertragliche Ausschlussfrist den Anspruch erfasst. Die normative und zwingende Wirkung eines Tarifvertrags erfordert...
-
Urteil vom Bundesfinanzhof (1. Senat) - I R 78/08 (Urteil)
...rend/Förster/Rößler, Steuerrecht der betrieblichen Altersversorgung, 2. Teil, Rz 377; Gosch, KStG, 2. Aufl., § 8 Rz 1075; Höfer, Gesetz zur Verbesserung der betrieblichen Altersversorgung, Steuerrecht...
-
Urteil vom Bundesfinanzhof (4. Senat) - IV R 43/13 (Urteil)
...res Rückforderungsrecht beinhaltet, was die Mitunternehmerschaft ausschlösse. Dort ist zwar hinsichtlich der Schenkungen und Übertragungen ein nicht übertragbares, aber vererbliches Rückforderungsrech...
-
Urteil vom Bundesgerichtshof (3. Strafsenat) - 3 StR 233/14 (Urteil)
...r der Kampftrainer der Gruppierung hielt eine kurze Ansprache und forderte die Kämpfer auf, fair zu bleiben. Darauf hätten die Frankfurter Wert gelegt, die ihrerseits auch fair bleiben würden. Der Kam...