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LASaarDV 1 Anlage C (zu § 2 Abs. 3 Nr. 2) (Law)
...ckgrundstücke sind in die Hauptgeschäftsstraßen oder in die Geschäftsstraßen auch dann einzubeziehen, wenn sie zu Seitenstraßen zählen, die nicht aufgeführt sind. ...
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AufenthV Anlage C (zu § 26 Absatz 2 Satz 1) (Law)
...ch der Ankunft in Deutschland von demjenigen Flughafen ausgehen, in dessen Transitbereich sich der Ausländer ausschließlich befindet. Libanon Mali ...
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SGB 2 § 59 Meldepflicht (Law)
...chriften über die allgemeine Meldepflicht, § 309 des Dritten Buches, und über die Meldepflicht bei Wechsel der Zuständigkeit, § 310 des Dritten Buches, sind entsprechend anzuwenden.
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MitbestGWO 2 2002 § 59 Wahlausschreiben für die Wahl der Delegierten (Law)
...chläge gebunden ist und dass nur solche Wahlvorschläge berücksichtigt werden dürfen, die fristgerecht beim Betriebswahlvorstand eingereicht sind; 12 ...
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BImSchV 16 Anlage 2 (zu § 4) (Law)
...chende schalltechnische Wirkung zu beschreiben. Die schalltechnische Wirkung wird durch den Nachweis auf ganze dB nach mathematischer Rundung geführt. Bei schalltechnischen...
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MitbestGWO 2 2002 § 16 Stimmabgabe (Law)
...ckte "Ja", andernfalls das vorgedruckte "Nein" anzukreuzen. Die Stimmzettel für die Abstimmung müssen sämtlich die gleiche Größe, Farbe, Beschaffenheit und Beschriftung haben. ...
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BImSchV 16 § 2 Immissionsgrenzwerte (Law)
...chutz der Nachbarschaft vor schädlichen Umwelteinwirkungen durch Verkehrsgeräusche ist bei dem Bau oder der wesentlichen Änderung sicherzustellen, daß der Beurteilungspegel einen der folgenden Immissi...
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BinSchUO2008Anh II Anlage C (Law)
...ch Anhang VI, Teil II
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LuftPersVDV 2 § 16 Streu- und Sprühberechtigung (Law)
...chtigung hat die theoretische Prüfung gemäß Anlage 13C durchzuführen. (4) Der Bewerber hat in einer praktischen Prüfung gemäß Anlage 13D nachzuweisen, dass er die zur Durchführung von Streu-...
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BEGDV 2 § 16 Mindestrente (Law)
...che Mindestbetrag der Rente nach § 32 BEG darf nicht unterschritten werden, soweit sich aus dem Bundesentschädigungsgesetz und dieser Verordnung nichts anderes ergibt.
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BVO 2 § 16 Ersatz der Eigenleistung (Law)
...2. auf dem Baugrundstück nicht dinglich gesicherte Fremdmittel, 3. im Range nach dem der nach...
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SGB 2 § 16 Leistungen zur Eingliederung (Law)
...2 und die §§ 127 und 128 des Dritten Buches entsprechend. § 1 Absatz 2 Nummer 4 sowie § 36 und § 81 Absatz 3 des Dritten Buches sind entsprechend anzuwenden. (2) Soweit dieses Buc...
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RheinLotsO Anhang C (zu § 12 Nr. 1) (Law)
...22 - 23 (Originalgröße: DIN A 6) (Seite 1) ----------------...
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WG Art 59 (Law)
...ckgriff nehmen kann. (2) Die Ehrenzahlung muß den vollen Betrag umfassen, den der Wechselverpflichtete, für den sie stattfindet, zahlen müßte. (3) Sie muß spätestens am Tag nach Ab...
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ScheckG Art 59 (Law)
...ch Einleitung des Aufgebotsverfahrens kann der Berechtigte, falls der Scheck rechtzeitig zur Zahlung vorgelegt, von dem Bezogenen aber nicht eingelöst worden war, von dem Aussteller Zahlung fordern, w...
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LuftBODV 2 2009 § 16 Ruhezeit – Berücksichtigung von Zeitzonenunterschieden (Law)
...ch die Mindestruhezeit auf 14 Stunden, sofern nicht nach § 15 Absatz 2 ein höherer Wert gilt. Sobald nach Flugdiensten nach Satz 1 die Zeitzone der Heimatbasis erreicht wird, ist nach dem ersten planm...
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BAföG § 59 (weggefallen) (Law)
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AtG § 59 (Inkrafttreten) (Law)
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BBhV § 59 Inkrafttreten (Law)
...ch der Verkündung in Kraft.
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ErsDiG § 59 Disziplinarmaßnahmen (Law)
...ckstufung in eine niedrigere Soldgruppe. (2) Ausgangsbeschränkung und Geldbuße können nebeneinander verhängt werden. ...