• RheinSchPersV § 3.11 Mindestruhezeit (Law)

  ...24 Stunden, die mit dem Ende jeder Ruhezeit von acht Stunden zu laufen beginnen. 2. In der Betriebsform A2 hat jedes Besatzungsmitglied Ansp...

• LAG § 311 Landesausgleichsämter (Law)

  ...2) § 308 Abs. 2 bis 4 findet entsprechende Anwendung; die erforderliche fachliche Eignung ist in der Regel anzunehmen, wenn die zu bestellende Person die Befähigung zum höheren Verwaltungsdienst besit...

• StPO § 311 Sofortige Beschwerde (Law)

  ...2) Die Beschwerde ist binnen einer Woche einzulegen; die Frist beginnt mit der Bekanntmachung (§ 35) der Entscheidung. (3) Das Gericht ist zu einer Abänderung seiner durch Beschwerde angefoc...

• HGB § 311 Definition. Befreiung (Law)

  ...2) Auf eine Beteiligung an einem assoziierten Unternehmen brauchen Absatz 1 und § 312 nicht angewendet zu werden, wenn die Beteiligung für die Vermittlung eines den tatsächlichen Verhältnissen entspre...

• StGB § 311 Freisetzen ionisierender Strahlen (Law)

  ...strafe bis zu fünf Jahren oder mit Geldstrafe bestraft. (2) Der Versuch ist strafbar. (3) Wer fahrlässig 1. ...

• FamFG § 311 Mitteilungen zur Strafverfolgung (Law)

  Außer in den sonst in diesem Gesetz, in § 16 des Einführungsgesetzes zum Gerichtsverfassungsgesetz sowie in § 70 Satz 2 und 3 des Jugendgerichtsgesetzes genannten Fällen, darf das Gericht Entscheidung...

• AktG § 311 Schranken des Einflusses (Law)

  ...2) Ist der Ausgleich nicht während des Geschäftsjahrs tatsächlich erfolgt, so muß spätestens am Ende des Geschäftsjahrs, in dem der abhängigen Gesellschaft der Nachteil zugefügt worden ist, bestimmt w...

• ZPO § 311 Form der Urteilsverkündung (Law)

  ...2) Das Urteil wird durch Vorlesung der Urteilsformel verkündet. Die Vorlesung der Urteilsformel kann durch eine Bezugnahme auf die Urteilsformel ersetzt werden, wenn bei der Verkündung von den Parteie...

• BGB § 311 Rechtsgeschäftliche und rechtsgeschäftsähnliche Schuldverhältnisse (Law)

  ...2) Ein Schuldverhältnis mit Pflichten nach § 241 Abs. 2 entsteht auch durch 1. die Aufnahme von Vertragsverhandlungen, ...

• SGB 2 § 15 Eingliederungsvereinbarung (Law)

  ...strecken sich auch darauf, ob und durch welche Umstände die berufliche Eingliederung voraussichtlich erschwert sein wird. (2) Die Agentur für Arbeit soll im Einvernehmen mit dem...

• BVO 2 § 15 Eigenleistungen (Law)

  ...2 und 3 bezeichneten Werte sind, vorbehaltlich der Absätze 2 und 4, mit dem Betrage auszuweisen, der bei den Gesamtkosten angesetzt ist. (4) Bei Ermittlung der Eigenleistung sind gestundete ...

• StGBEG Art 311 Verletzung von Privatgeheimnissen durch Amtsträger und besonders Verpflichtete (Law)

  ...2. für die nach dem 1. Januar 1975 begangenen Taten die Strafvorschriften des neuen Rechts (§ 203 Abs. 2, § 204 des Strafgesetzbuches) entsprechend, ...

• BinSchUO2008Anh XI § 3.11 Ausnahmebewilligung (Law)

  1 Die Schiffsuntersuchungskommission oder die Generaldirektion Wasserstraßen und Schifffahrt kann für die Betriebsform A die Besatzung eines ...

• InsO § 311 Aufnahme des Verfahrens über den Eröffnungsantrag (Law)

  Werden Einwendungen gegen den Schuldenbereinigungsplan erhoben, die nicht gemäß § 309 durch gerichtliche Zustimmung ersetzt werden, so wird das Verfahren über den Eröffnungsantrag von Amts wegen wiede...

• BEGDV 2 § 15 Bemessung des Hundertsatzes (Law)

  ...2002 von 480 Euro, ab 1. Juni 2008 von 520 Euro, ...

• LuftPersVDV 2 § 15 Wolkenflugberechtigung für Segelflugzeugführer (Law)

  ...2A enthaltenen Instrumentenflugübungen durchzuführen. (2) In der praktischen Prüfung hat der Bewerber gemäß Anlage 12B nachzuweisen, dass er die zur Durchführung von Wolkenflügen notwendigen...

• MitbestGWO 2 2002 § 15 Abstimmungsausschreiben (Law)

  ...2) Das Abstimmungsausschreiben muss folgende Angaben enthalten: 1. den für die Bekanntmachung bestimmten Zeitpunkt; ...

• RheinSchPV 1994 § 3.11 Bezeichnung gekuppelter Fahrzeuge in Fahrt (Law)

  ...29.12.1994, S. 22 b) die Seitenlichter nach § 3.08 Nr. 1 Buchstabe b;...

• DonauSchPVAnl 1993 § 3.11 Nachtbezeichnung der Koppelverbände in Fahrt (Law)

  ...2. Die Bestimmungen der Nummer 1 gelten auch für Koppelverbände, denen vorübergehend ein oder mehrere Fahrzeuge mit Maschinenantrieb als Vorspann vorausfahren. ...

• BinSchStrO 2012 § 3.11 Bezeichnung gekuppelter Fahrzeuge in Fahrt (Law)

  ...2. Nummer 1 gilt nicht für ein Kleinfahrzeug, das nur Kleinfahrzeuge längsseits gekuppelt führt, und nicht für ein längsseits gekuppeltes Kleinfahrzeug. Für derartige Kl...