• Beschluss vom Bundessozialgericht - B 9 V 29/18 B (Urteil)

  ...2010 - B 14 AS 145/09 B - Juris RdNr 8). Bereits nach dem allgemeinen Sprachgebrauch verlangen das "Darlegen" und das "Bezeichnen" ein bestimmtes Mindestniveau an Klarheit, Verstän...

• Beschluss vom Bundessozialgericht - B 9 V 28/18 B (Urteil)

  ...anerkannten "andauernden Persönlichkeitsänderung nach Extrembelastung". Diesen Anspruch hat das LSG mit Beschluss vom 13.6.2018 verneint. Dem Kläger stehe ab September 2004 bzw Januar 2005 k...

• Beschluss vom Bundessozialgericht (13. Senat) - B 13 R 254/15 B (Urteil)

  ...anach hat es die Eingruppierung der Klägerin als Facharbeiterin nach § 2 Abs 4 Unterabs 3 BTV Nr 2 abgelehnt, weil es (vermeintlich) an einer Gleichstellung nach Art 37 EV fehle. Zu dieser Aussage kon...

• Beschluss vom Bundesgerichtshof (3. Strafsenat) - 3 StR 211/16 (Urteil)

  ...anuar 2016 sowie in der Hauptverhandlung im Februar 2016 gemacht hat. Aus dem geschilderten Verhalten erschließt sich aber nicht der Zustand des Angeklagten während des etwa zwei bis zweieinhalb Jahre...

• Beschluss vom Bundessozialgericht (1. Senat) - B 1 KR 99/17 B (Urteil)

  ...acht geltend, das LSG habe ihren Vortrag, dass die Behandlung im Rahmen eines stationären Krankenhausaufenthaltes erfolgen müsse, insofern übergangen, als es festgestellt habe, dass dieser Vortrag nic...

• Beschluss vom Bundesgerichtshof (12. Zivilsenat) - XII ZB 25/18 (Urteil)

  ...ach Maßgabe des § 15 Abs. 3 VersAusglG auszuwählenden - Zielversorgungsträgers (§§ 15 Abs. 1 VersAusglG, § 222 Abs. 1 FamFG; vgl. Senatsbeschluss vom 6. Februar 2013 - XII ZB 204/11 - FamRZ 2013, 773 ...