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ITKTAusbV Anlage 2 Teil B (zu § 11) (Law)
...bis 2 Monaten sind in Verbindung mit den Absätzen 1 bis 3 schwerpunktmäßig die Fertigkeiten und Kenntnisse der Berufsbildpositionen 1.1 Stell...
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RheinSchPersV § 8.06 Entzug des Radarpatentes (Law)
...Behörde, die es erteilt hat, entzogen werden, wenn der Inhaber bei der Führung des Fahrzeuges mit Radar eine für die Schifffahrt gefahrbringende Unfähigkeit gezeigt hat. Das Radarpatent kann auf Zeit ...
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LASaarDV 1 Anlage B (zu § 2 Abs. 2 Nr. 2) (Law)
...BGBl. I 1961, 1649 Bebaute Grundstücke Wertanteil des Grund und Bodens a...
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BGB § 806 Umschreibung auf den Namen (Law)
...bung einer auf den Inhaber lautenden Schuldverschreibung auf den Namen eines bestimmten Berechtigten kann nur durch den Aussteller erfolgen. Der Aussteller ist zur Umschreibung nicht verpflichtet. ...
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ZPO § 806 Keine Gewährleistung bei Pfandveräußerung (Law)
...ber wegen eines Mangels im Recht oder wegen eines Mangels der veräußerten Sache ein Anspruch auf Gewährleistung nicht zu.
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BinSchUO2008Anh II § 8.06 Schmieröltanks, -leitungen und Zubehör (Law)
...bis zum höchsten Füllstand ablesbar sein. Peilgläser müssen gegen Beschädigungen geschützt, am unteren Ende mittels einer Selbstschlusseinrichtung absperrbar und am oberen Ende wieder an die Tanks obe...
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BImSchV 13 2013 § 2 Begriffsbestimmungen (Law)
...ber 2002 erteilt worden ist und die vor dem 27. November 2003 in Betrieb gegangen ist oder 3. für die der Betreiber vor dem 27. November 200...
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BinSchUO2008Anh X § 8.06 Freibord, Verschlusszustand (Law)
...bord und Verschlusszustand müssen DIN EN ISO 12217-2, Ausgabe Oktober 2002 entsprechen. Dabei müssen a) die Freibordhöhen im symmetrischen, be...
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DonauSchPVAnl 1993 § 8.06 Kennzeichen der Fahrzeuge, ausgenommen Kleinfahrzeuge (§ 2.01) (Law)
...bweichend von § 2.01 Nr. 1 Buchstabe a kann bei Fahrzeugen ohne Maschinenantrieb der Name auch so angebracht sein, daß er von hinten nicht sichtbar ist. 2....
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BinSchStrO 2012 § 8.06 Kupplungen der Schubverbände (Law)
...Bei einem Schubverband bis zu 12,00 m Breite, der aus einem schiebenden und einem geschobenen Fahrzeug besteht, gilt als starre Verbindung beider Fahrzeuge auch ein Kupplungssystem, das ein gesteuerte...
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MoselSchPV 1997 § 8.06 Kupplungen der Schubverbände (Law)
...Bei Schubverbänden bis zu 11,45 m Breite, die aus einem schiebenden und einem geschobenen Fahrzeug bestehen, gilt als starre Verbindung auch ein Kupplungssystem, das ein gesteuertes Knicken des Verban...
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MitbestGWO 2 2002 § 13 Bekanntmachung (Law)
...b die Bekanntmachung in den Betrieben zu erfolgen hat. Die Bekanntmachung durch den Betriebswahlvorstand erfolgt bis zu der Bekanntmachung des Wahlausschreibens nach § 39 oder § 59. Der Betriebswahlvo...
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LuftBODV 2 2009 § 13 Positionierung (Law)
...ber vor dem Dienst an Bord gilt als Teil der Flugdienstzeit, wird aber nicht als Flugabschnitt gezählt.
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RheinSchPV 1994 § 8.06 Sprechverbindung auf Verbänden (Law)
...Bei Schubverbänden, die durch zwei schiebende Fahrzeuge nebeneinander fortbewegt werden, muß zwischen den Steuerständen der beiden schiebenden Fahrzeuge eine Sprechverbindung in beiden Richtungen best...
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BVO 2 § 13 Fremdmittel (Law)
...2) Vor der Bebauung vorhandene Verbindlichkeiten, die auf dem Baugrundstück dinglich gesichert sind, gelten als Fremdmittel, soweit sie den Wert des Baugrundstücks und der verwendeten Gebäudeteile nic...
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StBGebV Anlage 2 Tabelle B (Law)
...BGBl. I 2012, 2644 -2645) Gegenstandswert bis …...
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BEGDV 2 § 13 Art der Berechnung (Law)
...Berechnung der Rente ist die als Anlage beigefügte, nach der Einteilung der Bundesbeamten in solche des einfachen, mittleren, gehobenen und höheren Dienstes gegliederte Besoldungsübersicht zugrunde zu...
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BesVNG 2 § 13 Wegfall der Ruhegehaltfähigkeit bei Zulagen (Law)
...berleitungszulage nach § 11 gewährt wird, gilt für die bisherigen Empfänger von ruhegehaltfähigen Zulagen die neue Zulage bis zur Höhe der bisherigen Zulage als ruhegehaltfähig. Galt die bisherige Zul...
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LuftPersVDV 2 § 13 Kunstflugberechtigung (Law)
...bildung sind die in Anlage 10A festgelegten Übungen durchzuführen. (2) Der Bewerber um eine Kunstflugberechtigung hat in einer praktischen Prüfung gemäß Anlage 10B nachzuweisen, dass er die ...
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SGB 2 § 13 Verordnungsermächtigung (Law)
...Beträge für einzelne Bedarfe nach § 28 für die Prüfung der Hilfebedürftigkeit zu berücksichtigen sind und welcher Eigenanteil des maßgebenden Regelbedarfs bei der Bemessung des Bedarfs nach § 28 Absat...