-
Beschluss vom Bundessozialgericht (10. Senat) - B 10 EG 1/17 B (Urteil)
...llende monatliche Anteil der Einkommensteuer einschließlich Solidaritätszuschlag und Kirchensteuer. Die gesetzliche Vermutung zielte ersichtlich auf eine rasche Erfüllung des Elterngeldanspruchs ab. S...
-
Beschluss vom Bundessozialgericht (12. Senat) - B 12 SF 5/12 S (Urteil)
...luss vom 19.12.2001 - 1 BvR 814/01 - NVwZ-RR 2002, 389; zuletzt Beschlüsse des Senats vom 4.1.2012 - B 12 SF 2/11 S - SGb 2012, 369 f, und vom 5.1.2012 - B 12 SF 4/11 S). Willkürlich ist eine gerichtl...
-
Urteil vom Bundessozialgericht (6. Senat) - B 6 KA 6/15 R (Urteil)
...20.12.1988, BGBl I 2477). Als Planungsgröße war zu dieser Zeit die Zahl von einem SPZ auf eine Million Einwohner formuliert worden (Hollmann/Bode, Kinderärztliche Praxis 2007, 276, 277; Schlack, Kinde...
-
Urteil vom Bundessozialgericht (6. Senat) - B 6 KA 7/09 R (Urteil)
...ltlich identischen, sowohl an den Kläger als auch an den Beigeladenen zu 2. adressierten Bescheiden vom 30.11.2001 - dem Kläger am 5.12.2001 zugestellt - hob die beklagte Kassenärztliche Vereinigung (...