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BRAO § 23 (weggefallen) (Law)
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BPersVG § 23 (Law)
...20 Abs. 2 Satz 3 und § 22 gelten entsprechend. (2) Unverzüglich nach Abschluß der Wahl nimmt der Wahlvorstand öffentlich die Auszählung der Stimmen vor, stellt deren Ergebnis in einer Nieder...
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FlurbG § 23 (Law)
...sscheiden von Mitgliedern und Stellvertretern nicht mehr beschlußfähig (§ 26 Abs. 2), so kann die Flurbereinigungsbehörde nach Anhörung der landwirtschaftlichen Berufsvertretung geeignete Personen bea...
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GasNEV § 23 Strukturklassen (Law)
...ssen Ost und West nach Satz 2 Nr. 2 entscheiden. Eine solche Entscheidung darf frühestens nach Ablauf von drei Regulierungsperioden nach § 21a Abs. 3 Satz 1 des Energiewirtschaftsgesetzes ergehen. ...
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GBO § 23 (Law)
...ssen Tod, falls Rückstände von Leistungen nicht ausgeschlossen sind, nur mit Bewilligung des Rechtsnachfolgers gelöscht werden, wenn die Löschung vor dem Ablauf eines Jahres nach dem Tod des Berechtig...
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GntDAIVAPrV § 23 Übergangsvorschrift (Law)
...2010 (BGBl. I S. 1214) weiter anzuwenden.
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GWB § 23 (weggefallen) (Law)
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HwO § 23 (Law)
...ss die Eignung der Ausbildungsstätte sowie die persönliche und fachliche Eignung vorliegen. (2) Werden Mängel der Eignung festgestellt, so hat die Handwerkskammer, falls der Mangel zu behebe...
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HaldeRlAnO § 23 (Law)
...2) Die Finanzierung der Aufwendungen für Sicherungsmaßnahmen gemäß Abs. 1 sowie für erforderliche Standsicherheitsnachweise bzw. Standsicherheitseinschätzungen erfolgt zu Lasten des zentralen Haushalt...
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FELEG § 23 Inkrafttreten (Law)
...2 mit Wirkung vom 1. Januar 1989 in Kraft. (2) Die §§ 13 und 16 sowie im Zusammenhang hiermit auch die Vorschriften des Dritten und Vierten Abschnitts sowie § 21 treten mit Wirkung vom 13. A...
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GenDG § 23 Richtlinien (Law)
...20 Abs. 3 maßgeblichen Voraussetzungen für den Erlass einer Rechtsverordnung, 2. ...
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KrWG § 23 Produktverantwortung (Law)
...24 und 25, welche Verpflichteten die Produktverantwortung nach den Absätzen 1 und 2 wahrzunehmen haben. Sie legt zugleich fest, für welche Erzeugnisse und in welcher Art und Weise die Produktverantwor...
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RheinLotsO § 23 (Law)
Diese Verordnung tritt am 1. Juli 1956 in Kraft.
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PostPersRG § 23 (weggefallen) (Law)
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UmwAusbV § 23 Ausbildungsrahmenplan (Law)
...sse nach § 22 sollen unter Berücksichtigung der Schwerpunkte "Rohr- und Kanalservice" und "Industrieservice" nach der in der Anlage 4 enthaltenen Anleitung zur sachlichen und zeitl...
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UmweltHG § 23 Übergangsvorschriften (Law)
...2a der Zivilprozessordnung finden keine Anwendung, soweit der Schaden vor dem Inkrafttreten dieses Gesetzes verursacht worden ist.
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WiPrO § 23 Wiederbestellung (Law)
...2 erloschen ist; 2. im Falle des Erlöschens der Bestellung nach § 19 Abs. 1 Nr. 3 die unanfechtbare Ausschließung aus dem Beruf im Gnadenweg...
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WpPG § 23 Haftungsausschluss (Law)
...2003/6/EG des Europäischen Parlaments und des Rates und der Richtlinien 2003/124/EG, 2003/125/EG und 2004/72/EG der Kommission (ABl. L 173 vom 12.6.2014, S. 1) in der jeweils geltenden Fassung oder ei...
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VwVfG § 23 Amtssprache (Law)
...ssprache ist deutsch. (2) Werden bei einer Behörde in einer fremden Sprache Anträge gestellt oder Eingaben, Belege, Urkunden oder sonstige Dokumente vorgelegt, soll die Behörde unverzüglich ...
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WasSiG § 23 (Law)
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