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ZHG§10PrO § 23 (Law)
...sschusses das Gesamtergebnis der Prüfung auf folgende Weise: Für das Fach I wird das Zweifache, für die übrigen Fächer das Einfache der Zahl eingesetzt, die dem Urteil für jedes Fach nach § 12 zukommt...
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AMWHV § 23 Prüfung (Law)
...sse, Packmittel und Kennzeichnungsmaterial der Wirkstoffe. (2) Bei Wirkstoffen, deren Herstellung einer Erlaubnis nach § 13 des Arzneimittelgesetzes bedarf, ist die Leitung der Qualitätskont...
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BinSchPRG § 23 (Law)
...2) Er darf das Schiff ohne Erlaubnis des Schiffers nicht verlassen. (3) Verunglückt das Schiff, so hat der Schiffsmann für Rettung der Personen und ihres Gepäcks sowie für Sicherstellung der...
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BeratungsG § 23 Rechtsweg (Law)
Über öffentlich-rechtliche Streitigkeiten in den Angelegenheiten dieses Abschnitts entscheiden die Gerichte der Sozialgerichtsbarkeit.
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BewG § 23 Nachfeststellung (Law)
...21 Abs. 2) 1. die wirtschaftliche Einheit neu entsteht; 2. eine b...
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BienSeuchV § 23 (Law)
...ss sie Bienen nicht zugänglich sind. (2) Absatz 1 gilt nicht für Waben, Wabenteile und Wabenabfälle ohne Bienenbrut, sofe...
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ErsDiG § 23 Zivildienstüberwachung (Law)
...ssen. (5) Wenn anerkannte Kriegsdienstverweigerer Zivildienst von der in § 24 Abs. 2 Satz 1 bezeichneten Dauer geleistet haben, obliegen ihnen die in Absatz 2 Satz 2 Nr. 1 bis 3 genannten Pf...
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DWG § 23 Auskunftspflicht (Law)
...2/EWG vom 3. Oktober 1989 und nach Artikel 6 Abs. 2 in Verbindung mit Artikel 19 des Europäischen Übereinkommens über das grenzüberschreitende Fernsehen vom 5. Mai 1989, benötigt.
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EBO § 23 Bremsen (Law)
...2) Eine durchgehende Bremse ist selbsttätig, wenn sie bei jeder unbeabsichtigten Unterbrechung der Bremsleitung wirksam wird. (3) Fahrzeuge, in denen Personen befördert werden, müssen leicht...
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EBPV § 23 Wiederholungsprüfung (Law)
...2 Abs. 2 bis 4. Eine Anrechnung von früheren Prüfungsleistungen ist ausgeschlossen.
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BVG § 23 (Law)
(weggefallen)
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DGBankSa § 23 (Law)
...2. Der Vorsitzende leitet die Verhandlung und bestimmt die Reihenfolge, in der die Gegenstände der Tagesordnung erledigt werden, sowie die Art und Form der Abstimmung. ...
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GarBBAnO § 23 Ordnungswidrigkeiten (Law)
...2. entgegen § 18 Abs. 1 geschlossene Mittel- und Großgaragen nicht ständig beleuchtet, 3. ent...
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GBVfg § 23 (weggefallen) (Law)
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HAG § 23 Entgeltprüfung (Law)
...2) Die Entgeltprüfer haben die Innehaltung der Vorschriften des Dritten Abschnitts dieses Gesetzes und der gemäß den §§ 17 bis 19, 21 und 22 geregelten Entgelte und sonstigen Vertragsbedingungen zu üb...
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HGB § 23 (Law)
Die Firma kann nicht ohne das Handelsgeschäft, für welches sie geführt wird, veräußert werden.
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MbBO § 23 Sicherheitskonzept (Law)
...2) Das Sicherheitskonzept muß die Ermittlung und Bewertung aller erkennbaren Sicherheitsrisiken nach Art, Häufigkeit und Auswirkungen beschreiben und die daraus abgeleiteten baulichen, technischen, be...
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MilchQuotV § 23 Gesellschafterstellung (Law)
...22 Absatz 4 Satz 1 für den in § 22 Absatz 4 Satz 1 und 4 genannten Zeitraum die in Absatz 2 oder 3 enthaltene Pflicht, wenn der Übernehmer nicht im Rahmen des § 27 Absatz 1 die Geltung der Weiternutzu...
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MontanMitbestGErgG § 23 (Law)
Dieses Gesetz tritt am Tag nach seiner Verkündung in Kraft.
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IntFamRVG § 23 Vollstreckungsklausel (Law)
...23 des Internationalen Familienrechtsverfahrensgesetzes vom 26. Januar 2005 (BGBl. I S. 162). Gemäß dem Beschluss des ... (Bezeichnung des Gerichts und des Beschlusses) ist die Zwangsvollstreckung aus...