RAG 21 § 16 (Law)

...2 Abs. 1 Satz 1 des Angestelltenversicherungsgesetzes und § 130 Abs. 1 Satz 1 des Reichsknappschaftsgesetzes festgelegten Beitragssatzes ergibt, zu berücksichtigen. (2) Absatz 1 gilt bis zur...

EStDV 1955 (XXXX) §§ 16 bis 21 (weggefallen) (Law)

BImSchV 16 Anlage 2 (zu § 4) (Law)

...2.2.22 Schallemission Aussendung von Schall 2.2.23 ...

MitbestGWO 2 2002 § 21 Öffentliche Stimmauszählung (Law)

...2) Nach Öffnung der Wahlurne entnimmt der Betriebswahlvorstand die Stimmzettel und stellt fest, wie viele Stimmen für und wie viele Stimmen gegen den Antrag abgegeben worden sind. (3) Bei de...

RAG 21 § 2 Berlin-Klausel (Law)

Dieses Gesetz gilt nach Maßgabe des § 13 Abs. 1 des Dritten Überleitungsgesetzes auch im Land Berlin. Rechtsverordnungen, die auf Grund dieses Gesetzes erlassen werden, gelten im Land Berlin nach § 14...

BesVNG 2 § 21 Zulage für Beamte an Theatern (Law)

...stens eine Stellenzulage von 150 DM gewährt werden. Durch die Stellenzulage werden die Besonderheiten des Dienstes an Theatern, insbesondere die mit dem Dienst zu ungünstigen Zeiten und mit dem Nachtd...

MitbestGWO 2 2002 § 16 Stimmabgabe (Law)

...2) Der Unternehmenswahlvorstand übersendet die Stimmzettel rechtzeitig den Betriebswahlvorständen. (3) Stimmzettel, die mit einem besonderen Merkmal versehen sind oder aus denen sich ein ein...

AAppO Anlage 16 (zu § 21 Satz 1) (Law)

...stelle des Originaltextes: BGBl. I 1989, 1508) Herrn/Frau ........................, geboren am ........................ ...

BImSchV 16 § 2 Immissionsgrenzwerte (Law)

...stens im Jahre 2025 und dann fortlaufend alle zehn Jahre dem Deutschen Bundestag Bericht über die Durchführung der Verordnung. In dem Bericht wird insbesondere dargestellt, ob die in § 2 Absatz 1 gena...

LuftPersVDV 2 § 21 Unterschiedsschulung, Vertrautmachen (Law)

(1) Für den Wechsel auf eine andere Flugzeug- oder Reisemotorseglerbaureihe oder ein anderes Flugzeug- oder Reisemotorseglermuster innerhalb derselben Klassenberechtigung sind die Bestimmungen der Anl...

LuftPersVDV 2 § 16 Streu- und Sprühberechtigung (Law)

...2) In der Flugausbildung sind die festgelegten Übungen gemäß Anlage 13B durchzuführen. (3) Der Bewerber für den Erwerb einer Streu- und Sprühberechtigung hat die theoretische Prüfung gemäß A...

BesVNG 2 § 1 (Law)

-

BEGDV 2 § 16 Mindestrente (Law)

...2 BEG darf nicht unterschritten werden, soweit sich aus dem Bundesentschädigungsgesetz und dieser Verordnung nichts anderes ergibt.

BVO 2 § 21 Fremdkapitalkosten (Law)

...2. laufende Kosten, die aus Bürgschaften für Fremdmittel entstehen, 3. sonstige wiederkehrend...

SGB 2 § 21 Mehrbedarfe (Law)

...20 Absatz 2 Satz 1 oder Satz 2 Nummer 2, Absatz 3 oder 4, 2. 1,4 Prozent des für sie geltenden Regelbedarfs nach § 20 Absatz 2 Satz 2 Nummer...

TÜPrKostO1992GebVAnpV 2 § 1 (Law)

...2001 (BGBl. I S. 2046) angepasst sowie durch die Verordnung vom 10. Dezember 2001 (BGBl. I S. 3473) auf Euro umgestellt worden ist, in Verbindung mit § 21 Abs. 4 Satz 3 des Geräte- und Produktsicherhe...

BVO 2 § 16 Ersatz der Eigenleistung (Law)

...2. ein Aufbaudarlehen an den Bauherrn nach § 254 des Lastenausgleichsgesetzes oder ein ähnliches Darlehen aus Mitteln eines öffentlichen Haushalts, ...

SGB 2 § 16 Leistungen zur Eingliederung (Law)

...2 und 5, die §§ 117, 118 Satz 1 Nummer 3, Satz 2 und die §§ 127 und 128 des Dritten Buches entsprechend. § 1 Absatz 2 Nummer 4 sowie § 36 und § 81 Absatz 3 des Dritten Buches sind entsprechend anzuwen...

HStruktG 2 § 1 (Law)

-

LuftBODV 2 2009 § 21 Begrenzung der Flugdienstzeiten im Hubschrauberrettungsdienst (Law)

...2 Absatz 9 und den §§ 8, 10, 12 bis 15 und 17 genehmigen. Diese Regelungen gelten nur für Flüge im Rettungsdienst und zur Sicherstellung des Rettungsdienstes. (2) Die Blockzeiten für Besatzu...